Wolff: „Schwerwiegende Schäuble-Fehler bei Islamkonferenz“

(Berlin) Zur heutigen Islamkonferenz und vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Erregung über Islam-Themen, wie etwa die Opernabsetzung in Berlin, erklärt der FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff:

Bundesinnenminister Schäuble hat der längst überfälligen Islamkonferenz keinen guten Dienst erwiesen, indem er den Bundestag von der Konferenz ausgeschlossen hat. Das Parlament ist die Volksvertretung. Es ist peinlich, dass die Regierung diesen Verfassungsgrundsatz ausgerechnet im Dialog mit dem Islam ignoriert. Ein breiter angelegter Dialog ist
dringend notwendig, den der Minister mit seiner undurchsichtigen Einladungspolitik und seiner Geheimniskrämerei leider verhindert.

Das gilt gerade vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Erregung über das Thema Islam. So wirkt die Absetzung von "Idomeneo" vom Spielplan der Deutschen Oper skandalös: Intendantin Kirsten Harms hat den Eindruck erweckt, dass in unserem Land die Freiheit der Kunst nicht mehr gegeben ist. Die Begründung der Deutschen Oper stellt den Islam in Deutschland unter Generalverdacht, obwohl die Sicherheitsbehörden explizit keine konkrete Bedrohung sehen. Frau Harms muss sich fragen lassen, ob sie mit solcher Angst vor Islamismus nicht den Islamisten in die Hände spielt und gleichzeitig die große Mehrzahl friedlicher Muslime an den Pranger stellt.

Die Rolle des Islam in unserer Gesellschaft bedarf nicht nur einer nachgelagerten Parlamentsdebatte, sondern einer unmittelbaren Beteiligung des Parlaments. Minister Schäuble ist aufgefordert, diesen schwerwiegenden Fehler bei der Fortsetzung der Islamkonferenz zu korrigieren.