Wirtschaftsminister Pfister: ?Landesmittel lösen Investitionen von rund 15,9 Millionen Euro aus?

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat heute in Stuttgart Zusagen zur Förderung von 11 Tourismusprojekten im Land erteilt.

?Das Land gewährt den baden-württembergischen Städten und Gemeinden Finanzhilfen in einem Gesamtumfang von 4,67 Millionen Euro?, sagte der Minister. Das Tourismusinfrastrukturprogramm 2005 sehe eine Förderung von insgesamt elf Tourismusprojekten im Land vor und ermögliche damit Investitionen in Höhe von rund 15,9 Millionen Euro. Erstmals erhielten dabei die baden-württembergischen Tourismusgemeinden – vorbehaltlich der noch erforderlichen Zustimmung des Wirtschaftsausschusses des Landtags, die bei Zuschüssen ab 500.000 Euro vorgeschrieben ist ? einen reduzierten Fördersatz der maximal bis zu 35 Prozent der förderfähigen Investitionskosten betrage, erläuterte der Minister.

Das Bestreben der baden-württembergischen Tourismuskommunen, einen hohen Standard auszubauen bzw. zu erhalten, sei ungebrochen, so Pfister. Für das Programmjahr 2005 wurden insgesamt 46 Förderanträge beim Wirtschaftsministerium gestellt. Im Vorjahr 2004 waren es nur 38 gestellte Förderanträge, von denen 17 mit Landeszuschüs-sen in Höhe von rund 7,6 Millionen Euro unterstützt werden konnten. Die Steigerung der Antragszahlen freue ihn besonders, erklärte Pfister, dadurch sehe er sich in seinen Anstrengungen positiv bestätigt, das Tourismusinfrastrukturprogramm trotz der Mittelkür-zung zu erhalten und damit wichtige touristische Projekte in Baden-Württemberg zu unterstützen.

„Das Programmjahr 2005 setzt die Förderschwerpunkte vor allem bei den so genannten Basiseinrichtungen der touristischen Infrastruktur in den Heilbädern und Kurorten des Landes. Baden-Württemberg kann seine Stellung als Bäderland Nr. 1 nur dann dauer-haft behaupten, wenn eben diese Basiseinrichtungen, nämlich die Bäder und Thermen in den Tourismuskommunen auf einem attraktiven und konkurrenzfähigen Niveau gehal-ten werden“, erläuterte Pfister.

Die Thermalbadprojekte in Bad Boll und in Bad Urach sind die investitionsstärksten Maßnahmen und sollen auch mit jeweils rund 1,5 Mio. Euro die höchsten Zuschüsse aus dem Programm erhalten. In den beiden hoch prädikatisierten Kommunen sind um-fangreiche Neugestaltungen und Erweiterungen der Thermalbäder vorgesehen. Des Weiteren wurde auch eine der sehr gewünschten Kooperationsmaßnahmen in einem Vorhaben in Gaggenau berücksichtigt.

„Auf die Ausgewogenheit der einzelnen Förderkriterien wurde, wie in jedem Förderjahr, besonders geachtet. Dabei spielten die verschiedenen Arten der Kurorte, die unterschiedlichen Gemeindegrößen und der finanzielle Umfang der Maßnahmen eine wichti-ge Rolle“, sagte Pfister. Allerdings habe das Land als Zuschussgeber keinen Einfluss darauf, welche touristischen Vorhaben die einzelnen Tourismuskommunen priorisieren würden. Dies liege ganz klar im Selbstverwaltungsrecht der Kommunen, erläuterte der Minister.

Die Mittel wurden unter den Gesichtspunkten “Prädikat“, “Gemeindegröße“ und “Zuschusshöhe“ wie folgt verteilt:

· Sieben der insgesamt 11 vorgeschlagenen Maßnahmen werden in so genannten höher prädikatisierten Kommunen (Heilbad, Heilklimatischer Kurort, Kneippkurort, Ort mit Heilquellenkurbetrieb) umgesetzt, drei Maßnahmen in Erholungsorten und eine in einer nicht prädikatisierten Kommune

· Eine Gemeinde, die einen Zuschuss erhält, hat weniger als 5.000 Einwohner, vier Gemeinden liegen zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern, fünf Städte und Ge-meinden liegen zwischen 10.000 und 20.000 Einwohnern und eine Stadt hat über 20.0000 Einwohner.

· Für sechs kleinere Maßnahmen beträgt der Landeszuschuss jeweils bis zu 125.000 Euro, für eine Maßnahme bis zu 250.000 Euro, für eine Maßnahme bis zu 500.000 Euro, für eine Maßnahme bis zu 1,5 Millionen Euro und für zwei Maßnahmen bis zu 2,5 Millionen Euro.

„Durch die Projektförderung konnten nun seit ihrer Wiedereinführung im Jahr 1998 ein-schließlich des Förderjahres 2005 insgesamt 210 touristische Maßnahmen in Heilbä-dern, Kurorten und auch nicht prädikatisierten Kommunen in Baden-Württemberg mit rund 76,7 Millionen Euro Landeszuschüssen gefördert werden. Das Tourismusinfra-strukturprogramm hat damit einen ganz wesentlichen Anteil an dem sehr guten Image und dem hohen Bekanntheitsgrad der einzelnen Tourismusgemeinden des Landes Baden-Württemberg“, verdeutlichte Pfister.

Vor diesem Hintergrund hat der Tourismus des Landes nach zwei schwierigen Jahren im Jahr 2004 wieder zu einer positiven Entwicklung gefunden. Im Jahr 2004 konnte Baden-Württemberg 40,02 Millionen Übernachtungen verbuchen. Im Jahr 2003 waren es noch 39,9 Millionen Übernachtungen.

„Vor allem können wir uns über den starken Zuwachs bei den ausländischen Gästen freuen, da die Übernachtungen dort von 5,8 Millionen auf 6,3 Millionen angestiegen sind“, stellte Pfister fest. Diese positive Tendenz habe sich auch im ersten Monat des neuen Jahres weiter fortgesetzt.

Die Unterstützung der heimischen Tourismuskommunen sei daher auch in den kom-menden Jahren von größter Wichtigkeit, kündigte Pfister an.