Theurer: Polen genauso wichtig wie unser großer Nachbar Frankreich

Der europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Michael Theurer, hat in einer Landtagsdebatte über den Europabericht der Landesregierung den Wunsch geäußert, dass Deutschland mit der gleichen Intensität wie zu Frankreich freundschaftliche Kontakte zu den Nachbarstaaten in Mittel- und Osteuropa aufbaue. ?Ich würde mich freuen, wenn Landtag und Landesregierung ihre Aufmerksamkeit gerade auf das Nachbarland Polen richten, denn unser östlicher Nachbar ist genauso wichtig wie unser großer Nachbar Frankreich im Westen?, sagte Theurer.

Theurer bezeichnete den europäischen Binnenmarkt als das Kernstück der Europäischen Union als Wirtschaftsgemeinschaft. Dieser Binnenmarkt, der zum Ende dieses Jahres seit exakt 15 Jahren be-stehe, sei allerdings noch nicht in allen Bereichen in vollem Umfang wirksam. So seien die Finanz-dienstleistungen oder auch der Gas- und Elektrizitätsmarkt noch nicht vollständig im Binnenmarkt integriert. Nach den Worten von Theurer konnte allerdings mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie ein weiterer wesentlicher Baustein eingefügt werden. Theurer: „Die Bürgerinnen und Bürger in Europa profitieren durch größere Vielfalt und durch niedrigere Preise von diesem Binnenmarkt. Europa ist ein Raum wirtschaftlicher Stabilität in Zeiten global integrierter Märkte. Europa ist auch ein Raum der Menschenrechte, des gemeinsamen Rechts und der Sicherheit.“ Gerade für den exportorientierten
Südwesten mit seinen vielen kleinen und mittelständischen Betrieben sei Europa sehr wichtig.

Deshalb war es nur folgerichtig, dass der Landtag einen eigenständigen Europaausschuss eingerichtet habe. Die FDP/DVP-Landtagsfraktion habe inzwischen eine ganze Reihe von Initiativen in die Wege geleitet, so die Große Anfrage zur Lissabon-Strategie der EU. Damit seien im Europaausschuss intensive Diskussionen ausgelöst worden. Der Europaausschuss könne mit dazu beitragen, dass Vorhaben, die auf europäischer Ebene vorbereitet werden, hier frühzeitig geprüft und diskutiert werden könnten.