Theurer: Chancen schaffen und sachlich diskutieren

Zur aktuellen Debatte über das Freihandelsabkommen Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP im europäischen Parlament und im FDP-Präsidium ist:

Wir brauchen endlich eine sachliche Debatte beim Thema TTIP. Es ist das wichtigste politische Projekt seit langem und ein zentrales Zukunftsthema. Halbwissen und Panikmache dominieren viel zu oft die öffentliche Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP. Die FDP stellt der Desinformation Tatsachen entgegen und ruft zu einer sachlichen Debatte auf. Eine abwartende Haltung kann sich ein exportorientiertes Land wie Baden-Württemberg aber gar nicht leisten, wir brauchen den vollen Einsatz für Freihandel. Wir sind überzeugt, dass die europäischen Bürger von einem offeneren US-Markt sehr profitieren würden. Gleiches gilt für die Wirtschaft in Baden-Württemberg. Daher fordern wir ein klares Bekenntnis der Landesregierung des Exportlandes Nummer eins und einen zügigen Abschluss des Freihandelsabkommens mit dem Handelspartner Nummer eins, den USA. Die FDP sieht vor allem die Chancen des Abkommens. Wir können es uns nicht leisten, darauf zu verzichten.

Wir sind überzeugt, dass die europäischen Bürger von einem offeneren US-Markt sehr profitieren würden. Gleiches gilt für die heimische Wirtschaft. Für die Verhandlungen mit den amerikanischen Partnern ist wichtig, dass die EU ihre Vorteile gut verkauft, darunter den Marktzugang zu 500 Millionen Verbraucher und verbesserten Zugang zu europäischen Qualitätsprodukten. Dieses Pfund muss Europa nutzen und auch Bürgerrechtsfragen bei den Verhandlungen zum Thema machen. Die FDP fordert, das Freihandelsabkommen mit einem transatlantischen Datenschutzabkommen zu verbinden.

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten verhandeln über die Schaffung eines gewaltigen Wirtschaftsraumes. Dieses Freihandelsabkommen bietet wirkliche Chancen, das Wachstum in Europa könnte um bis zu 0,5 Prozent pro Jahr steigen. In Deutschland könnten bis zu 160.000 neue Arbeitsplätze entstehen und Baden-Württemberg mit seinem exportstarken Mittelstand könnte laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung seine Ausfuhren um 22 Prozent steigern. All dies sind wichtige Argumente, wie mit fairen Rahmenbedingungen das Freihandelsabkommen Wohlstand schaffen kann.