Theurer: Chancen aus Exportüberschüssen konsequent nutzen

Auf einem gemeinsamen Besuch mit Michael Theurer MdEP bei der Bausparkasse Schwäbisch-Hall sprach der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Olli Rehn vor Vertretern mittelständischer Weltmarktführer über wirtschaftliche Perspektiven der EU, welche deutliche Erfolge aufweisen. Olli Rehn erläuterte die Analyse der makro-ökonomischen Ungleichgewichte und betonte, dass er sich wünschte, alle EU-Mitgliedsländer wären so exportstark wie Deutschland. Gleichwohl gebe es auch in Deutschland noch Raum, die Binnenwirtschaft zu stärken, insbesondere bei privaten und öffentlichen Rahmenbedingungen. Hierfür seien Verbesserungen derselben erforderlich. Auch die Senkung der Steuerbelastung könnte dazu beitragen. Hierzu erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP:

Die Hinweise aus der EU-Kommission sollten ernst genommen werden. Bislang wurde das Verfahren jedoch nur von der politischen Linken genutzt, um einseitige Lohnerhöhungen zu fordern.

Die sich aus den Exportüberschüssen ergebenen Chancen müssen konsequent und sinnvoll genutzt werden. Statt sinnlose Strafauflagen zu erfüllen, könnte Geld in höhere Investitionen, u.a. in Bildung und Infrastruktur fließen und verstärkt auf Public-Private-Partnership gesetzt werden. Zu besseren Rahmenbedingungen gehören auch Steuersenkungen, etwa zur Senkung der Kalten Progression.