„Signale zeigen wieder nach oben“

Die baden-württembergische Wirtschaft hat wieder Tritt gefasst und beginnt sich Schritt für Schritt aus der Krise herauszuarbeiten. „Die Signale weisen wieder nach oben“, betonte Wirtschaftsminister Ernst Pfister heute in Stuttgart. „Konkret erwarte ich für 2010 ein Wirtschaftswachstum um die zwei Prozent oder sogar knapp darüber.“ Konjunkturelle Entwarnung will der Minister gleichwohl nicht geben. „2010 bleibt ein schwieriges Jahr. Der Konjunkturhorizont hat sich zwar aufgehellt, für den einsetzenden Aufschwung benötigen wir jedoch viel Kraft und Ausdauer sowie die Unterstützung der Weltkonjunktur. Wahrscheinlich wird es noch drei Jahre dauern, bis der Stand vor der Krise erreicht ist.“

Der Wirtschaftsminister stellte klar, dass die schwere Rezession nach Baden-Württemberg importiert wurde und nicht etwa ein Zeichen mangelnder Leistungsfähigkeit der baden-württembergischen Wirtschaft sei. Da nahezu synchron alle Weltregionen ihre außenwirtschaftlichen Tätigkeiten massiv einschränkten, habe die exportorientierte Industrie den abrupten Einbruch des Welthandels besonders heftig zu spüren bekommen. So schrumpfte die wirtschaftliche Leistung, das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt, in Baden-Württemberg 2009 im Vergleich zu 2008 außergewöhnlich stark um acht Prozent und wurde damit auf das Niveau von 2005 zurückgeworfen. In nur einem Jahr Krise wurde so der gesamte Aufschwung der Jahre 2005 bis 2008 zunichte gemacht. Bundesweit sank das BIP um 5 Prozent. Die entschlossene Reaktion der Politik habe Schlimmeres verhindert. Frühzeitig seien weltweit tiefgreifende Maßnahmen zur Rettung von Banken und zur Stabilisierung der Finanzmärkte ergriffen sowie umfangreiche Konjunkturprogramme beschlossen worden. Mit der weltweit massiv erhöhten staatlichen Verschuldung sei allerdings ein hoher, gleichwohl unvermeidlicher Preis gezahlt worden. Vorrangiges Ziel müsse bleiben, diese Schulden wieder zurückzuführen.

Auftragsplus für Industrie bereits in zweiter Jahreshälfte 2009

Wie Pfister ausführte, profitieren von der derzeitigen Erholung die exportorientierten Branchen mehr als die überwiegend auf die Inlandsnachfrage ausgerichteten Wirtschaftsbereiche. Die Industrie, die besonders hart von der Krise betroffen wurde, erhielt wieder mehr Aufträge und verbuchte in der zweiten Jahreshälfte 2009 ein Auftragsplus von 15 Prozent gegenüber den ersten sechs Monaten des Jahres. Die Nachfragebelebung kam hauptsächlich vom Ausland (+ 17 Prozent), aber auch aus dem Inland erfolgten höhere Auftragsvergaben (+ 12 Prozent).

Kurzarbeit sichert Arbeitsplätze

Bei der Überwindung der Krise profitiere die baden-württembergische Wirtschaft von ihrer guten strukturellen Verfassung. So hätten die Unternehmen den vorangegangenen Aufschwung genutzt, um ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihre Eigenkapitalausstattung deutlich zu erhöhen. Sie konnten dadurch leichter die konjunkturelle Durststrecke überstehen. Auch die Arbeitsmarktreformen und die verantwortungsvolle Tarifpolitik der vergangenen Jahre hätten getragen: Der Arbeitsmarkt habe im Krisenjahr 2009 eine bemerkenswerte Stabilität gezeigt.

Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote 2009 betrug 5,1 Prozent und nahm im Vergleich zum Vorjahr lediglich um einen Prozentpunkt zu. „Die Unternehmen haben verantwortungsbewusst gehandelt und alle tarifvertraglich vereinbarten Flexibilisierungsmöglichkeiten und arbeitsmarktpolitischen Mittel genutzt, um ihre qualifizierten Mitarbeiter zu halten, damit ihnen im nächsten Aufschwung die Fachkräfte nicht fehlen. Die betriebliche Arbeitszeit wurde an die veränderten Produktionskapazitäten angepasst und dabei stark das arbeitsmarktpolitische Instrument der Kurzarbeit genutzt.“

Rund 230.000 Arbeitnehmer in 9.300 Unternehmen arbeiteten im Jahr 2009 kurz. In Relation zur Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten waren sechs Prozent aller Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. In wirtschaftsstarken Jahren sind es gerade einmal 0,2 Prozent. Die Ausweitung der Kurzarbeiter-Regelung auf 24 Monate hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit weniger stark stieg. Nach Pfisters Angaben haben seit dem Jahreswechsel die saisonbereinigten Arbeitslosenzahlen kaum noch zugenommen. Dennoch berge der Arbeitsmarkt wegen des hohen Kurzarbeiterbestands noch ein gewisses Risikopotenzial.

Konjunkturausblick 2010

Die jüngsten Konjunkturdaten zeigen nicht nur eine deutliche Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage, sondern auch, dass die konjunkturelle Erholung Fahrt aufgenommen hat. Zum Jahresanfang 2010 blicken erstmals seit Beginn der Krise wieder mehr Unternehmen optimistisch als pessimistisch auf die kommenden Monate.

In der Industrie fällt der Ausblick aufgrund der besseren Auftragslage optimistisch aus. Sie und die eng mit ihr verbundenen Zulieferer und Dienstleister versprechen sich hauptsächlich von der Belebung des Welthandels Impulse. In der Bauwirtschaft ist der Ausblick uneinheitlich. Nachdem der strenge Winter die Bautätigkeit erheblich beeinträchtigte, erwartet der Wohnungsbau ein stabiles Geschäft und der öffentliche Hoch- und Tiefbau zusätzliche Aufträge von den Konjunkturprogrammen. Im Wirtschaftshochbau wird sich der Vergaberückgang weniger stark fortsetzen.

Die Auftragseingänge in der Industrie nahmen in den drei Monaten November 2009 bis Januar 2010 gegenüber dem vorangegangenen Dreimonatswert um acht Prozent zu. Vor allem der um 13 Prozent deutliche Anstieg der Auslandsnachfrage verbesserte merklich das wichtige Exportgeschäft der Industrieunternehmen. Überdurchschnittlich zog die Bestelltätigkeit nach Investitionsgütern wie Maschinen und Anlagen, Fahrzeugen und elektrischen Ausrüstungen an. Die Investitionsgüterindustrie konnte 17 Prozent mehr ausländische Bestellungen in ihre Auftragsbücher schreiben. Diese Entwicklung zeigt, dass die Exportnachfrage in den vergangenen Monaten wieder stärker in Schwung gekommen ist und der Ausblick für die meisten Industriebranchen günstig ist.

Mit der weltwirtschaftlichen Belebung werden sich auch – bei wieder zunehmender Kapazitätsauslastung – die Ausrüstungsinvestitionen erhöhen. Bei der Chemie, den Herstellern von Pkw und deren Zulieferern zeigen die Investitionspläne auf Modernisierung und Erweiterung, bei den Maschinenbauern sind es Ersatzinvestitionen. Auch die Forschungs- und Entwicklungsdienstleister planen wieder mehr zu investieren.

Bei den meisten Dienstleistern hat sich die Stimmung aufgehellt. Während die Geschäfte im Service wieder besser laufen und die ITK-Dienstleister und Berater schon recht zufrieden mit ihrer Geschäftssituation sind, melden die härter von der Krise betroffenen Branchen wie Verkehr, Zeitarbeit und Werbung eine zwar verbesserte, aber noch ungünstige Lage. Dagegen befürchtet der Einzelhandel, dass sich der private Konsum als Bremse erweist und blickt daher skeptisch nach vorn. Verhaltene Zuversicht besteht beim Hotel- und Gaststättengewerbe. Es verspricht sich von der allgemeinen Konjunkturerholung steigende Umsätze mit Geschäftskunden.

Kreditversorgung hat höchste Priorität

Wie sehr die Unternehmensinvestitionen in diesem Jahr zum Wachstum beitragen können, hängt auch von der Kreditvergabe der Banken ab. Pfister sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine allgemeine Kreditklemme und erwartet eine solche auch nicht. Gleichwohl haben in vielen Unternehmen die Finanzierungsschwierigkeiten spürbar zugenommen. Die schlechten Bilanzen kommen jetzt auf den Tisch und erschweren den Zugang zu günstigen Krediten. Daher fordert Pfister: „Die Kreditversorgung der Unternehmen hat höchste Priorität, die Banken müssen ihrer Verantwortung nachkommen und die Unternehmensfinanzierung mit günstigen Konditionen sichern.“

Um die wirtschaftliche Erholung nicht durch einen Mangel an Finanzierungsmöglichkeiten zu gefährden, erweisen sich nach Pfisters Worten die von der Landesregierung in Zusammenarbeit mit der L-Bank, Bürgschaftsbank und der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft (MBG) stetig verbesserten Angebote für Bürgschaften, Förderdarlehen und Eigenkapitalfinanzierung als wichtiges unterstützendes Element. Bei Problemen mit der Kreditfinanzierung können sich die Unternehmen zudem an einen Kreditmoderator wenden, der im Wirtschaftsministerium eingesetzt ist. Staatssekretär Richard Drautz setzt sich als Moderator für die Interessen von insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Finanzierungsschwierigkeiten ein.

Die momentane Schwachstelle für die konjunkturelle Entwicklung liege jetzt bei der Inlandsnachfrage. Von ihr werden laut Pfister in diesem Jahr kaum Wachstumsimpulse ausgehen. Alles in allem sieht Pfister jedoch gute Chancen, dass sich die Erholung in diesem Jahr weiter festigt und der Aufschwung zunehmend nachhaltiger und selbsttragender wird. „Der Export wird wieder zur Konjunkturlokomotive Baden-Württembergs werden. Sein positiver Impuls wird sich allmählich auf die Inlandsnachfrage übertragen und die Aufwärtsdynamik verstärken.“

Unterstützung der Exportwirtschaft

Die Unterstützung der mittelständischen Wirtschaft bei der Erschließung ausländischer Märkte bleibe deshalb weiterhin ein zentraler Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik des Landes. Um den Erfolg der Wirtschaft auf den Exportmärkten nachhaltig zu sichern und neue Marktanteile zu erobern, führe das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit Baden-Württemberg International (bw-i) sowie den Wirtschaftsorganisationen des Landes im Jahr 2010 wiederum zahlreiche Veranstaltungen im In- und Ausland durch.

Das außenwirtschaftliche Instrumentarium, das das Wirtschaftsministerium und bw-i gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern und dem baden-württembergischen Handwerkstag anbietet, ist vielfältig. Es reicht von Informationsveranstaltungen über Messebeteiligungen bis hin zu Wirtschaftsdelegationsreisen ins Ausland mit angeschlossenen Kontakt- und Kooperationsbörsen. Insgesamt stellt das Wirtschaftsministerium für das Jahr 2010 rund 4,3 Millionen Euro für die Außenwirtschaftsförderung bereit. Im Fokus stehen dabei insbesondere auch aufstrebende Schwellenländer wie China, Indien, Brasilien, Russland und die Staaten am arabischen Golf, die derzeit besonders gute Exportchancen bieten.

Als besonderes „Highlight“ wird am 26. und 27. Oktober 2010 auf der Landesmesse Stuttgart zum zweiten Male die Außenwirtschaftsmesse „GlobalConnect“ durchgeführt. Bereits bei der Premiere im Jahr 2008 konnte sich diese als bedeutendste außenwirtschaftliche Veranstaltung in Deutschland etablieren. Über 2800 Besucher kamen vor zwei Jahren auf die Neue Messe in Stuttgart, um sich aus erster Hand über aktuelle Entwicklungen in den Auslandsmärkten und innovative Dienstleistungskonzepte zu informieren.