Schwung in Pforzheim

Am 27. September sieht es sehr gut aus, dass Pforzheim einen liberalen Bundestagsabgeordneten in Berlin bekommt. Prof. Dr. Erik Schweickert kandidiert und hat sich in seiner Arbeit als erfolgreicher Unternehmer, Kommunalpolitiker und anerkannter Fachmann für Europa- und Agrarfragen bereits einen Namen gemacht.
Der große Theatersaal des Kulturhauses Osterfeld in Pforzheim war gut gefüllt, als Erik Schweickert die Spitzen der liberalen Partei und der Fraktion in Baden-Württemberg begrüßte. Birgit Homburger und Dr. Hans-Ulrich Rülke waren gekommen, um den Bundestagswahlkampf in Pforzheim zu unterstützen.

Prof. Dr. Erik Schweickert nutze die Gelegenheit, kämpferisch deutlich zu machen, dass es sich bei schwarz-rot nicht um eine große Koalition, sondern in den vergangenen Jahren in erster Linie um eine große Enttäuschung gehandelt hatte. ?Diese Koalition hat das Land nicht vorangebracht und es wurde immer wieder deutlich, dass in der Bundesregierung die treibende Kraft fehlt?, so Erik Schweickert. Diesen Anspruch hat die FDP bundesweit und diesen Anspruch hat er für den Enzkreis.

Dies bestätigte Dr. Ulrich Rülke in seiner Rede. In dieser stellte der FDP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag ganz klar fest, dass Steinmeier und die Sozialdemokraten nicht mehr auf Sieg, sondern nur noch auf Platz setzen. ?Dieser will eigentlich nicht Kanzler werden, sondern kandidiert nur noch für die Ablösung?, so der Fraktionschef.
Er sagte, dass sich eine bürgerliche Regierung auf Bundesebene bereits jetzt an der Realität messen lässt, denn die 6 größten Bundesländer der Republik werden ja von einem schwarz-gelben Bündnis zum Teil seit vielen Jahren erfolgreich regiert. Dort haben die Menschen erfahren, was es bedeutet, wenn wirtschaftliche Stabilität, solide Staatsfinanzen und Chancen für die junge Generation Hand in Hand gehen. Angesichts der Wahlentscheidungen wies Rülke nochmals darauf hin, dass eine Stimme für die Grünen auf jeden fall verschenkt ist, weil diese es geschafft haben, sich allen Regierungsoptionen zu entziehen.

Birgit Homburger machte inhaltlich klar, welchen liberalen Schwung die FDP auf Bundesebene mitbringt. Denn die FDP setzt sich als einzige Partei für den Mittelstand und die freien Berufe ein. Sie weiß, dass diese Schichten die Gesellschaft stützen und macht ? im Gegensatz zu den linken Parteien ? keinen Wahlkampf mit Neid und Missgunst. Diese negative Haltung hat dazu geführt, dass beispielsweise die Regelungen bei der Erbschaftssteuer für viele Unternehmen, aber auch für viele Privatleute finanziell nicht zu verkraften sind. ?Der Bundesfinanzminister hat klebrige Finger, wenn er bei den Menschen in die Brieftasche langt?, so Birgit Homburger bildhaft.
Die liberale Spitzenkandidatin aus Baden-Württemberg führt aus, dass die Liberalen in erster Linie die Rahmenbedingungen für die Menschen in Deutschland verbessern wollen. Der Staat garantiere diese in vielen Bereichen nicht mehr. Dies sieht man bei der Gesundheitspolitik, wo statt Verbesserungen nur zusätzliche Bürokratie und teurere Beitragssätze Einzug gehalten haben. Dies sieht man aber auch bei der Frage der Bürgerrechte, die von der Bundesregierung in den vergangenen elf Jahren beschnitten wurden. Oft genug musste das Bundesverfassungsgericht die Entscheidungen wieder zurücknehmen, da der Staat die Grundrechte zur Disposition stellte.
Diese Rahmenbedingungen spiegeln aber auch die innere Haltung wieder, die die Liberalen vertreten. ?Es geht uns nicht nur um unser Programm, sondern um ein Lebensgefühl!?, so Birgit Homburger vor den interessierten Zuhörern.