Pfister zu Arbeitsmarktzahlen: ?Arbeitsmarkt zwischen Hoffen und Bangen?

(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident, Ernst Pfister, sieht angesichts der im Juli leicht angestiegenen Arbeitslosenquote den Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg zwischen Hoffen und Bangen. ?Die zweifellos vorhandenen positiven Konjunkturerwartungen sind noch nicht auf dem Arbeitsmarkt angekommen?, sagte der Minister.

Die Beschäftigungsschwelle, ab der sich wirtschaftliche Aufschwungskräfte in einer positiven Beschäftigungsentwicklung niederschlagen, sei aufgrund des in Deutschland nach wie vor stark regulierten Arbeitsmarktes besonders hoch. Zudem führe der derzeit extrem hohe Ölpreis zu einer spürbaren Belastung der baden-württembergischen Wirtschaft, erläuterte Pfister.

Der neue Wirtschaftsminister stellte zudem fest, dass die von der Bundesregierung vorgelegten Arbeitsmarktkonzepte bei weitem nicht ausreichten, um die Arbeitslosigkeit in Deutschland nachhaltig zu senken. Insbesondere das kaum überschaubare Maßnahmenbündel der Hartz-Gesetze habe gefährliche Illusionen geweckt. „Es war ein großer Fehler, dass die Hartz- Kommission vor fast genau zwei Jahren vollmundig in Aussicht gestellt hat, die von ihr vorgeschlagenen Maßnahmen könnten die Arbeitslosigkeit binnen dreier Jahre halbieren. Mit dieser Augenwischerei muss endlich Schluss sein“, so Pfister wörtlich.

Seiner Ansicht nach sei es völlig falsch zu glauben, mit einer besseren Vermittlung und Verwaltung von Arbeitslosen könne das Beschäftigungsproblem in kurzer Zeit gelöst werden. Notwendig sei vielmehr die weitere entschlossene Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Nur so könnten die notwendigen Wachstumsimpulse ausgelöst werden.

„Wer sich dieser Erkenntnis verschließt, dessen konjunkturelle Hoffnungen werden auch weiterhin durch ernüchternde Arbeitsmarktzahlen erstickt werden“, so Pfister abschließend.