Pfister: ?Scheinblüte auf dem Arbeitsmarkt verwirrt die Sinne der Bundesregierung?

(Stuttgart). Mit Skepsis hat der Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident, Ernst Pfister, auf den leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit im April reagiert. Mit einem Monat Verzögerung habe sich nun die frühjahrsbedingte Entlastung auf dem Arbeitsmarkt eingestellt. Pfister warnte dringend davor, dies als ein Signal für einen selbsttragenden Beschäftigungsaufschwung umzudeuten, denn neben jahreszeitlichen Effekten seien insbesondere die Ein-Euro-Jobs für die günstige-re Arbeitslosenzahl verantwortlich. Pfister: ?Wenn die Lage am Arbeitsmarkt in Wahrheit nicht so ernst wäre, dann könnte man der Bundesregierung beinahe für ihr dramaturgisches Geschick gratulieren. Sozusagen ?just in time? vor den Wah-len in Nordrhein-Westfalen hat sie es durch den massiven Ausbau der Ein-Euro-Jobs geschafft, die Fünf-Millionen-Grenze haarscharf zu unterschreiten. Dass diese Zusatzjobs in den allermeisten Fällen zu keiner regulären Beschäftigung führen, nimmt die Bundesregierung offenbar nicht zur Kenntnis. Vielmehr scheint die Scheinblüte auf dem Arbeitsmarkt die Sinne der Bundesregierung zu verwir-ren.? Pfister betonte, dass im April über 120.000 ehemals Arbeitslose in Zusatz-jobs beschäftigt gewesen seien. Reguläre Beschäftigungsverhältnisse seinen dagegen nach wie vor rückläufig.

Mit Blick auf Baden-Württemberg kündigte Pfister an, diesen Weg der Selbst-täuschung nicht mitzugehen. Es komme im Gegenteil darauf an, für die einzel-nen Problemgruppen am Arbeitsmarkt nüchtern und gezielt nach Verbesse-rungsmöglichkeiten zu suchen. Bestehende Beschäftigungshemmnisse müssten abgeräumt und die Beschäftigungschancen der Betroffenen erhöht werden. Pfister kritisierte in dem Zusammenhang, dass die Bundesregierung derzeit pla-ne, die Laufzeit von Ein- Euro-Jobs für ältere Arbeitslose auf drei Jahre auszu-dehnen. Pfister abschließend: „Ein-Euro-Jobs dürfen nicht zu einem Instrument werden, Arbeitslose endgültig aus dem Arbeitsmarkt zu drängen.“