Niebel: „Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung intensivieren“

(Berlin) Zu den Arbeitsmarktdaten für Juni erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk Niebel:

Der leichte Rückgang der Arbeitslosenzahl ist kein Grund, sich entspannt zurück zu lehnen. Seit Mai werden durch Softwaretricks Kurzzeitkranke nicht mehr als arbeitslos gezählt. Bei den Langzeitarbeitslosen ist die Situation unverändert schlecht. Die Zahl der Erwerbstätigen steigt durch Ein-Euro- und Mini-Jobber, nicht durch sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Die Fußball-WM ist ein wichtiger Beschäftigungsfaktor in der Gastronomie und im Einzelhandel, aber sie endet schon Anfang Juli.

Der massive Abbau von Arbeitsplätzen ist schon angekündigt worden. Mit der Mehrwertsteuererhöhung drohen weitere Verluste. Dennoch verfolgt die schwarz-rote Bundesregierung bisher nur eine Politik des Abkassierens. Um Arbeitslosigkeit erfolgreich abzubauen, brauchen wir eine wachstumsorientierte Politik, geringere Belastungen und Lockerungen im Arbeits- und Tarifrecht. Vor Ort müssen die Akquise von Arbeitsplätzen, eine intensivere Betreuung der Arbeitslosen und die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt Vorrang haben.