Niebel: Rot-Grün schafft keine Perspektive für mehr Beschäftigung

(Berlin) Zu den Arbeitsmarktdaten für Juli erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel:

Die Arbeitslosenzahl ist deutlich gestiegen. Mit den Teilnehmern an Trainingsmaßnahmen, die seit Januar 2004 nicht mehr in der Statistik aufgeführt sind, ist es die höchste Juli-Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung. Der rot-grünen Koalition gelingt es nicht, die Perspektiven für mehr Beschäftigung zu verbessern.

Nach dem handwerklichen Murks beim ALG II wagt sie keine tiefgreifenden Veränderungen mehr. Zahlreiche Vorschläge für Flexibilisierung und Deregulierung auf den Arbeitsmarkt und mehr Beschäftigung wurden gemacht. Der rigide Kündigungsschutz ist ein Einstellungshindernis. Längere Arbeitszeiten können in einigen Unternehmen Arbeitsplätze sichern, weil Arbeit dadurch billiger wird. In anderen kann Arbeitszeitverkürzung mit entsprechend geringerem Lohn die notwendige Maßnahme sein. Flexible Löhne machen Unternehmen wettbewerbsfähig gegen die billigere Konkurrenz. Den Langzeitarbeitslosen, die ab Januar 2005 erhebliche Leistungskürzungen hinnehmen müssen, wurden bessere Vermittlung und Hinzuverdienste versprochen. Mehr Beschäftigung gibt es nur durch Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt, niedrigere Steuern und Abgaben und weniger Bürokratie.