Niebel: Nur auf Hilfe vom Bund zu warten ist zu wenig

Zu den Äußerungen des Kultusministers Andreas Stoch zum Schulbeginn erklärt der FDP-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Dirk Niebel MdB:

Pünktlich zum Schulbeginn erklärt Kultusminister Stoch, welche Wohltaten er vorhabe und dass er trotz weniger Lehrer die Unterrichtsversorgung gesichert sehe. Gleichzeitig skizziert Herr Stoch die Pläne der Landesregierung. Erst auf Nachfrage wird deutlich, dass die Pläne von Kultusminister Stoch deutlich auf eine Finanzspritze vom Bund abzielen.

Wenn Herr Stoch nur auf die Finanzierung vom Bund hofft reicht das nicht aus. Wer Schwerpunkte setzt, muss auch für Verlässlichkeit und eine klare Kostenstruktur sorgen. Die Sorgfaltspflicht verlangt, dass wenn Herr Stoch sich mit teuren Vorhaben schmückt, auch Geld des Landes eingeplant werden muss. Hier bleibt Herr Stoch eine Antwort schuldig.