Niebel: „Mindestlöhne gefährden Arbeitsplätze“

(Berlin) Zum Konzept von SPD und Gewerkschaften über die Einführung eines Mindestlohns erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk Niebel:

Das Vorhaben klingt harmlos. Nur wenn sich die Tarifparteien nicht auf Mindestlöhne einigen können, soll der Gesetzgeber tätig werden. Die Konsequenzen sind absehbar. Eine Branche nach der anderen wird einbezogen werden, ob freiwillig oder unfreiwillig.

Auch wenn man derzeit nicht über Cents diskutieren will: Mindestlöhne gefährden Arbeitsplätze und verhindern neue im Niedriglohnbereich. Diese Jobs werden aber gebraucht, um Menschen nach langer Arbeitslosigkeit und Geringqualifizierten wieder eine Chance zu geben. Wenn ein Mindestlohn nicht gezahlt werden kann, wird entlassen oder die Arbeitsplätze wandern in die Schwarzarbeit ab. Zudem wirkt das Arbeitslosengeld II faktisch wie ein Mindestlohn. Es gibt keinen wirtschaftlich nachvollziehbaren Anreiz, eine geringer entlohnte Tätigkeit anzunehmen.