Niebel: Drohende Arbeitsplatzverluste und keine Besserung in Sicht

(Berlin) Zu den Arbeitsmarktdaten für August erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Heidelberger Bundestagsabgeordnete, Dirk Niebel:

Jeden Monat sieht der Bundeskanzler sein Ziel, die Arbeitslosenzahl unter 3,5 Mio. zu drücken, in immer weitere Ferne rücken. Wegen des konjunkturellen Stillstands mussten die Prognosen nach unten korrigiert werden. Die Unternehmen planen Personalabbau statt Neueinstellungen. Und die rotgrüne Regierung sucht die Sündenböcke in der Wirtschaft und bei den Arbeitslosen.

Die anhaltende Diskussion über Arbeitslose, die zumutbare Jobs ablehnen, zeigt, dass im Schnittpunkt von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik dringender Reformbedarf besteht. Die Anreize zur Arbeitsaufnahme müssen einerseits durch einen höheren erlaubten Hinzuverdienst gestärkt werden. Gleichzeitig müssen mehr Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich geschaffen werden. Staatliche Zuschüsse sind dabei unumgänglich. Sie dürfen aber nicht zu Lasten der Beitragszahler gehen und sollten dem Arbeitnehmer persönlich zugeordnet werden, wie z.B. das Einstiegsgeld in Baden-Württemberg. Die Motivation zu arbeiten ist höher, wenn durch Arbeit mehr Geld zur Verfügung steht als ohne Arbeit. Die Integration von Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt muss das Ziel bleiben. Stattdessen verrennt sich Rotgrün mit Unterstützung des DGB in die weitere Aufblähung und Stabilisierung eines zweiten und dritten Arbeitsmarktes. Auch eine verstärkte individuelle Betreuung wird den Langzeitarbeitslosen nicht dauerhaft helfen, wenn nicht endlich der Arbeitsmarkt flexibilisiert und die Blockadehaltung sturer Gewerkschaftler aufgebrochen wird.