Niebel: Clement entzaubert eigene Massnahmen

(Berlin) Zur von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement prognostizierten Entwicklung der Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel:

Wolfgang Clement hat die wirtschaftliche Wachstumsprognose der Bundesregierung auf eine rot-grüne Null reduziert. Trotz der angeblichen Jahrhundertreformen in der Arbeitsmarktpolitik, trotz Hartz I-IV, trotz Job-Floater, Ich-AG und Personal-Service-Agenturen erwartet Clement eine durchschnittliche Arbeitslosenzahl von 4,36 Millionen für 2004. Das sind nur 30.000 Arbeitslose weniger als 2003. Das zeigt, dass der Superminister selbst kein Vertrauen in die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen hat. Nur ständig Wortneubildungen aus dem Hut zu zaubern, löst nicht die Probleme des Arbeitsmarktes