Niebel: „Besserung bei den Arbeitslosenzahlen nicht in Sicht!“

(Berlin). Zu den heute für den Monat April vorgestellten Arbeitsmarktszahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel:
Clement versucht, uns Sand in die Augen zu streuen. Von einer Besserung kann nicht die Rede sein. Die von der Bundesagentur für Arbeit genannte Zahl ist ganz knapp unter der Fünf-Millionen-Marke. Noch nicht eingerechnet sind die ehemaligen Sozialhilfeempfänger, die als erwerbsfähig in den Optionskommunen betreut werden. Hier reichen die Schätzungen von 90.000 bis 200.000 weiteren Arbeitslosen. Nicht eingerechnet sind mehr als eine Million Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Rot-Grün hat es trotz gegenteiliger Versprechen nicht geschafft, die Arbeitslosigkeit spürbar zu senken. Müntefering sucht andere Sündenböcke und will von den wirklich dringenden Problemen ablenken. Durch die Ausweitung des Arbeitnehmerentsendegesetzes werden weitere Arbeitsplätze gefährdet. Damit ist die Bundesregierung auf dem Holzweg.