Meinhardt und Kern: PISA war der Stachel im Fleisch des Bildungsföderalismus

Zu den heute vorgestellten aktuellen Ergebnissen der PISA-Studie erklärten der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt und der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern:

Vor Jahren rüttelte PISA Deutschland wach. PISA war der Stachel im Bildungsföderalismus. Mit dem PISA-Schock begann ein wirklicher Wettbewerb der Länder um die beste Bildung und die besten Schulen, wie ihn Deutschland dringend gebraucht hat und wir Liberale ihn als Vorreiter immer gefordert haben. Der Dornröschenschlaf der Bildungspolitik ist dadurch beendet worden.

Wir Liberalen sind überzeugt: Mit einer Bildung der Mittelmäßigkeit werden wir auch Ergebnisse der Mittelmäßigkeit erreichen. Baden-Württemberg muss aber Motor für eine gute Bildung sein. Eine Verengung auf die die Gemeinschaftsschule ist dabei kontraproduktiv.

Wenn wir in Deutschland Probleme bei der Förderung sowohl der Schwächsten als auch der Stärksten haben, ist es fatal, den Haupt- und Werkrealschulen, den Realschulen, den Berufsschulen und den Gymnasien das Wasser abzugraben. Die von Grün-Rot geplante Kürzung von 11600 Lehrern ist ein Anti-Pisa-Programm für Baden-Württemberg. Umso schlimmer sind die 0815-Ergebnisse bei der Bildung im Koalitionsvertrag in Berlin, für den die baden-württembergische SPD mitverantwortlich zeichnet.

PISA hat uns deutlich gemacht, dass Bildung die soziale Frage des 21. Jahrhunderts ist. Ohne PISA hätten wir nie und nimmer die Bildungsinvestitionen so erhöht, wie dies in den letzten Jahren geschehen ist. Das Ziel, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2015 in Bildung und Forschung zu investieren, muss uns zu weiteren Anstrengungen antreiben. Wir Liberalen sind stets dafür eingetreten, dass nicht Geburt und Herkunft, sondern Begabung und Leistung über den Bildungserfolg entscheiden. Dies wird auch weiterhin Richtschnur unseres Handelns sein.