Konstituierende Sitzung des von Wirtschaftsminister Pfister vorgeschlagenen Mittelstandsbeirates

(Stuttgart) Der von dem Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Ernst Pfister initiierte Mittelstandsbeirat trat am 9. Dezember 2004 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Pfister: ?Der Mittelstandsbeirat hat die Aufgabe, den Wirtschaftsminister in allen grundsätzlichen Fragen der mittelständischen Wirtschaft zu beraten. Er wird praktikable Empfehlungen für eine zukunftsorientierte Mittelstandspolitik erarbeiten. Diese sollen sowohl Aussagen zur Veränderung von Rahmenbedingungen im Bund und im Land als auch im Bereich der Mittelstandsförderung beinhalten.?

Konkret sollen aus der Arbeit des Mittelstandsbeirates Empfehlungen zu wichtigen mittelstandsrelevanten Gesetzesvorhaben und Aktivitäten insbesondere des Landes, aber auch des Bundes hervorgehen. Außerdem soll der Beirat Ansatzpunkte für Landesinitiativen im Bundesrat oder auf EU-Ebene entwickeln und Möglichkeiten für einen effizienten Einsatz der Mittel im Bereich der Mittelstandsförderung des Landes aufzeigen. Der Beirat kann ggf. auch externe Gutachter oder Experten zu den Sitzungen einladen.

Pfister bezeichnete den Mittelstand als Rückgrat der baden-württembergischen Wirtschaft. Daher sei es unstrittig, dass eine Rückführung der Arbeitslosigkeit im Land wesentlich von der Beschäftigungsdynamik des Mittelstandes abhänge. Die gegenwärtige wirtschaftliche Entwicklung zeige aber, so Pfister, dass der Mittelstand Prob-

leme habe, für eine hinreichend große Beschäftigungsdynamik im Inland zu sorgen. Als Gründe hierfür nannte der Minister unter anderem die weiterhin starke Schattenwirtschaft, die Probleme bei der Fremdkapitalbeschaffung die mit der Globalisierung verbundenen Herausforderungen für den Mittelstand sowie eine ausufernde Bürokratie.

Die Mitglieder des Mittelstandsbeirates kommen aus den wichtigsten Dachorganisationen der mittelständischen Wirtschaft. Er wird zwei bis dreimal jährlich einberufen.