Homburger: Schröder muss Zwangspfand zur Chefsache machen

(Berlin) Zur Bitte der IG Metall an Bundeskanzler Gerhard Schröder, das Zwangspfand auszusetzen, erklärt das für Umweltpolitik zuständige FDP-Präsidiumsmitglied Birgit Homburger:

?Das Zwangspfand ist ein Jobkiller und damit unsozial. Hierauf hatte die FDP in Übereinstimmung mit vielen Sachverständigen wiederholt hingewiesen. Bundesumweltminister Trittin blieb unbeeindruckt auf dem Zwangspfand-Irrweg.

Ziemlich spät ist diese Entwicklung jetzt auch der IG Metall aufgefallen. Sie spricht sogar von der drohenden Existenzgefährdung einer ganzen Branche. In der Tat ist die Arbeitsplatzbilanz verheerend.

Jetzt wird es Zeit, dass der Kanzler ein Machtwort spricht. Bundeskanzler Schröder muss die Notbremse ziehen und Minister Trittin anweisen, den Sofortvollzug des Zwangspfands zurückzunehmen.

Damit wäre der Weg frei für eine ökologisch, ökonomisch und sozial ausgewogene Lösung. Die FDP wiederholt ihren Vorschlag eines Abfüllizenzmodells für ökologisch nicht vorteilhafte Getränkeverpackungen. Dies setzt nicht bei Millionen von Verbraucherinnen und Verbrauchern an, sondern bei wenigen Abfüllern. Dies wäre einfach durchführbar, ökologisch sinnvoll, deutlich billiger und verbraucherfreundlich.“