Homburger: „Konfliktsituationen für deutsche Soldaten in Nahost sind nicht auszuschließen“

(Berlin) Zu den Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Jung, wonach deutsche Soldaten bei einem See-Einsatz vor dem Libanon nicht in bestimmte Konfliktsituationen kommen könnten, erklärt die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger:

Der Bundesverteidigungsminister handelt unseriös und voreilig, wenn er zu wissen glaubt, dass deutsche Soldaten bei einem Marine-Einsatz im Nahen Osten nicht in die Gefahr eines Schusswechsels mit Israelis geraten könnten. Beschwörungen sind keine gute Grundlage für einen Militäreinsatz. Bundesaußenminister Steinmeier hat offenbar erkannt, dass das sich bisher abzeichnende UN-Mandat noch viel zu unbestimmt und vage ist, um abzuschätzen, was exakt gefordert wird, und um konkrete Konfliktsituationen für deutsche Soldaten ausschließen zu können. Der Bundesverteidigungsminister sollte sich an der Zurückhaltung des Bundesaußenministers ein Beispiel nehmen. Die Worte ?Geschwader? und ?schwadronieren? haben zwar einen verwandten Ursprung, aber nur für das Erste sollte sich der Verteidigungsminister verantwortlich fühlen.