Homburger: Grüne kompromiss- und verantwortungslos

Zur Kompromisslosigkeit der Grünen bei der Finanzierung des Flughafenbahnhofs erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:

Das Scheitern der Gespräche zum Filderbahnhof zeigt deutlich die Zerstrittenheit der Koalition und die Unfähigkeit von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die eigene Partei zu überzeugen.

Trotz der Kompromissbereitschaft der SPD wollen die Grünen offensichtlich keine Lösung in der Debatte um den Flughafenbahnhof finden. Die im Filderdialog erarbeitete, optimierte Variante scheitert also an der Weigerung der Grünen, ihre Verantwortung in der Landesregierung wahrzunehmen. Es darf sich nicht ein Teil der Landesregierung aus der Verantwortung stehlen, wenn es um das Bezahlen geht.

Der Versuch, den Filderbahnhof gegen die Sprechklausel einzutauschen ist schlicht dreist.