Homburger: Generalinspekteur der Bundeswehr auf FDP-Linie

(Berlin) Zu den Presseberichten über neue Strukturüberlegungen bei der Bundeswehr erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger:

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, plant, so berichtet ?Die Welt?, die größte Umwälzung in der Geschichte der Bundeswehr. Er soll die Absicht haben, in einem ersten Schritt die Führungskommandos der Teilstreitkräfte dem Einsatzführungskommando in Potsdam zu unterstellen und sie zu einem späteren Zeitpunkt aufzulösen. Viel Aufregung und heftige Gegenwehr von Betroffenen und dem ein oder anderen so genannten Experten. Dabei ist General Schneiderhan lediglich seiner Pflicht nachgekommen, über die richtige Struktur für die deutschen Streitkräfte nachzudenken, sie zu planen und anschließend im richtigen Gremium, nämlich dem Militärischen Führungsrat, vertraulich zu diskutieren.

Der Generalinspekteur will die Führungsstruktur der Bundeswehr straffen, er will sie an den Aufträgen orientiert strukturieren und er will offenbar, endlich, das so häufige Gegen- statt Miteinander der Teilstreitkräfte beenden. Das ist, sofern es sich um die Führungsebene handelt, nicht zu kritisieren, sondern massiv zu fördern.

Eine Auflösung der Teilstreitkräfte lehnt die FDP jedoch ab. Die unproduktive Parallelarbeit der Teilstreitkräfte und die Vielzahl von Stäben wird von der FDP-Bundestagsfraktion seit Jahren kritisiert. In ihren Positionspapieren von 1999 und 2003 hat sie ihre Vorstellungen zur Führungsstruktur der Bundeswehr beschrieben. Dazu gehören eine straffe, effiziente Führung durch einen Generalstab, dem der Generalinspekteur vorsteht, ebenso, wie die Verringerung der Stäbe und Führungsebenen.

Die Bundeswehr muss aufgabenorientiert und nicht nach Traditionsgepflogenheiten strukturiert sein. Wichtig ist bei allen Überlegungen jedoch, dass der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages frühzeitig in die Überlegungen und Planungen einbezogen wird. Die Bundeswehr ist und bleibt eine Parlamentsarmee. Überlegungen zur Änderung ihrer Führungsstruktur gehören im Verteidigungsausschuss debattiert.