Homburger: FDP fordert Klarheit beim Dieselruß

(Berlin) Zum geplanten Gespräch zwischen Bundesumweltminister Jürgen Trittin und Bundeskanzler Gerhard Schröder über die Förderung rußfreier Diesel-PKW, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger:

„Die FDP fordert Bundeskanzler Schröder auf, sofort Verhandlungen auf europäischer Ebene aufzunehmen, um schnellstmöglich Klarheit über die zu erwartenden Grenzwerte zu haben. Nur dann kann sich die Automobilindustrie technisch auf die neue Situation einstellen.

Sobald die Grenzwerte klar sind, muß auf deutscher Ebene auch Klarheit darüber geschaffen werden, ob die neuen Euronormen steuerlich gefördert werden, oder nicht. Die derzeit geführte Diskussion innerhalb der Bundesregierung über eine steuerliche Förderung kommt zur Unzeit. Sie führt zur Kaufzurückhaltung von Kfz mit Dieselrußfiltern oder Nachrüstfiltern. Das Gegacker von Bundesumweltminister Jürgen Trittin schadet damit der Umwelt massiv.

Aus ökologischen und gesundheitspolitischen Gründen ist die FDP stets für anspruchsvolle Abgasgrenzwerte eingetreten. Unabhängig vom Hubraum der Kraftfahrzeuge und der eingesetzten Abgasreinigungstechnik müssen auch für Rußpartikelemissionen anspruchsvolle Grenzwerte gelten.

Die Uneinigkeit der Bundesregierung drückt sich auch darin aus, daß eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu diesem Thema nicht fristgerecht beantwortet werden kann. Bundeskanzler Gerhard Schröder muß dem Durcheinander in seiner Regierung ein Ende machen und sofort in Europa verhandeln.“