Homburger: FDP-Bundestagsfraktion begrüßt Franz-Josef Jungs Entscheidung

(Berlin) Zur Entscheidung des Bundesverteidigungsministers Franz-Josef Jung, die Bundeswehr nicht während der Fußball-WM einzusetzen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger:

Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung hat lange gezögert, am Ende aber doch Einsicht gezeigt und sich richtig entschieden. Die FDP begrüßt die ablehnende Haltung des Bundesverteidigungsministers gegenüber einem Einsatz der Bundeswehr im Innern während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006. Damit kommt er einer Forderung der FDPBundestagsfraktion nach.

Die Bundeswehr hat aus Kapazitätsgründen die Bewachung von Kasernen teilweise an private Unternehmen ausgelagert. Es wäre daher absurd, jetzt die Bundeswehr für zusätzliche Aufgaben dieser Art heranziehen zu wollen. Die Bundeswehr hat darüber hinaus andere Aufgaben und eine andere Ausbildung als die Polizei, weshalb sie nicht ersatzweise Polizeieinsätze übernehmen kann.

Die Fußball-Weltmeisterschaft ist für Deutschland ein Glücksfall. Jedoch ist sie auch eine kommerzielle Veranstaltung. Die Bundeswehr darf nicht als kostengünstiger Sicherheitsdienstleister oder als Hilfspolizei missbraucht werden. Das ist nicht Aufgabe der Bundeswehr!

Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung hat sich entschieden. Jetzt muss sich zeigen, ob er sich im Kabinett gegen seinen Kollegen Wolfgang Schäuble durchsetzen kann. Der Streit um einen Einsatz der Bundeswehr im Innern und bei der WM muss nun endgültig beendet werden.