Homburger: „Bundeskanzler Gerhard Schröder verschuldet geplatzten Energiegipfel“

(Stuttgart) Zum Scheitern des „Energie-Gipfels“ erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Birgit Homburger:

„Bundeskanzler Schröder hat sich erneut geweigert, über alle Faktoren der Preissteigerung im Energiebereich zu reden. Damit hat er das Platzen des Energiegipfels verschuldet. Es reicht nicht aus, sich pro forma mit der Wirtschaft an einen Tisch zu setzen und ein Preismoratorium vorzuschlagen, um sich danach als Retter vor höheren Strompreisen feiern zu lassen. Schließlich beträgt der staatlich verursachte Anteil an den Energiekosten rund 40%.

Damit eine Strategie Erfolg haben kann, muss man auch bereit sein, eigene Entscheidungen zu überdenken. Jetzt hat Gerhard Schröder nur erreicht, dass die Energieversorger auch keinerlei moralischen Druck mehr verspüren und nun in ganz Deutschland höhere Preise anstreben. Erneut wird deutlich, dass der Bundesregierung ein Energiegesamtkonzept fehlt.“