Homburger: Baden-Württemberg verliert Spitzenposition bei Innovation in Europa – Alarmsignal für Grün-Rot

Anlässlich der Studie „Innovationsindikator 2012“, die morgen veröffentlicht wird, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Birgit Homburger MdB:

Baden-Württemberg ist nicht mehr die Innovationslokomotive in Europa. Das ist ein Ergebnis des „Innovationsindikator 2012“, der morgen veröffentlicht wird. Während der deutsche Südwesten unter schwarz-gelber Regierung in der Vergangenheit die innovativste Region Europas war, rangiert er nach einem Jahr Grün-Rot nur noch auf Rang 2 hinter der Schweiz.

Das ist ein Alarmsignal. Grün-Rot muss die Innovationspolitik endlich ernst nehmen. Bisher interessiert sich die grün-rote Landesregierung in keiner Weise für das Thema. Durch die Zusammenlegung von Finanz- und Wirtschaftsministerium ist die Wirtschaftspolitik zum fünften Rad am Wagen geworden. Das rächt sich nun.

Unter Schwarz-Gelb war ein Innovationsrat ins Leben gerufen worden, der mit Persönlichkeiten aus allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen des Landes besetzt war und entscheidende Impulse für die Weiterentwicklung der Innovationspolitik geliefert hat. Dieser ehrenamtlich tätige Innovationsrat hatte der neuen grün-roten Landesregierung angeboten, sie weiter zu unterstützen. Das haben die Herren Kretschmann und Schmid abgelehnt. Die FDP fordert die grün-rote Landesregierung dringend auf, ihre Haltung zu überdenken und die vom Innovationsrat angebotene Unterstützung anzunehmen.

Baden-Württemberg kann sich eine solche Arroganz der Macht nicht leisten. Wenn es so weitergeht, verspielt Grün-Rot die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Denn Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall.