Heinrich: Mehr Geld für den Kampf gegen HIV/Aids

(Berlin) Zur internationalen HIV/Aids-Konferenz in Bangkok erklärt der Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Heinrich:

„HIV/Aids ist die größte Gefahr für die Menschen im 21. Jahrhundert. Selbst der US-Außenminister Powell nannte HIV/Aids gefährlicher noch als den internationalen Terror.
38 Millionen Menschen weltweit sind mit dem HI-Virus infiziert, im letzten Jahr gab es eine dramatische Zunahme von 5 Millionen Neuinfektionen. Der größte Anstieg von Neuinfektionen ist in Asien und Osteuropa zu verzeichnen. Insbesondere in Osteuropa hat es einen Dammbruch gegeben: aus dem Kreis der Drogenabhängigen in alle Gesellschaftsschichten hinein.

Angesichts der Dramatik der HIV/Aids-Epidemie ist es absolut unverständlich, dass bei der internationalen Konferenz, die gestern in Bangkok begonnen hat, kein Mitglied der Bundesregierung anwesend ist.
Das politische und das finanzielle Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen HIV/Aids lässt zu wünschen übrig und beschränkt sich zudem meist auf präventive Maßnahmen.

Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf:
1. die Mittel für den Kampf gegen HIV/Aids von derzeit 300 Millionen Euro müssen jährlich um 100 Millionen Euro aufgestockt werden,
2. von dieser Aufstockung muss ein wesentlicher Beitrag dem Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria zur Verfügung gestellt werden,
3. sich wesentlich stärker als bisher in bilateralen Projekten zur Behandlung von HIV/Aids-Kranken zu engagieren, ein gutes Beispiel ist hier das Sankt Egidio Krankenhaus in Mosambik,.
4. ebenfalls ist ein stärkerer Ausbau von Private Public Partnership (PPP) -Projekten nötig, da PPP-Projekte sich nicht nur als nachhaltig und erfolgreich erwiesen haben, sondern durch die Kooperation mit der Wirtschaft auch Steuergelder eingespart werden können.

HIV/Aids ist ein wesentlicher Armutsfaktor. Ohne den Sieg über HIV/Aids kann keins der Millenniumsziele erreicht werden.“