Dreikönigstreffen 2010

FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat in seiner Dreikönigs-Rede vor rund 1000 Gästen betont, dass "unsere Politik gut ist für das ganze Volk". Er versprach in seinem Plädoyer für die Mittelschicht, dass seine Partei "als Anwalt der bürgerlichen Mitte" den Kurs unbeirrbar forstsetzen werde. FDP-Generalsekretär Christian Lindner kündigte in Stuttgart ein neues liberales Grundsatzprogramm an. Die Landesvorsitzende Birgit Homburger sagte konsequentes Einhalten des Koalitionsvertrages voraus. Mehr zum Dreikönigstreffen auf www.liberale.de

Homburger: Kultur der Verantwortung

In ihrer ersten großen Rede als Fraktionsvorsitzende der FDP hat Birgit Homburger ihre Partei aufgefordert, selbstbewusst zu ihren Inhalte zu stehen. Die hervorragenden Wahlergebnisse im Bund und auch in ihrem Heimatland Baden-Württemberg sieht Homburger als klaren Wählerauftrag für mehr Freiheit und Gerechtigkeit und die Stärkung der Mitte der Gesellschaft. Nun dürfe sich auch die FDP nicht beirren lassen und müsse zu ihren Inhalten stehen.

„Wir haben Wort gehalten“, betonte die baden-württembergische FDP-Vorsitzende. Nur drei Monate nach der Wahl sei mit der Entlastung von Familien und Unternehmen begonnen worden, und dies sei auch in allen Punkten notwendig und richtig.

Für das Jahr 2010 kündigte Homburger eine Rückkehr zur „Kultur der Bescheidenheit“ in der Regierungsarbeit an: „Nicht der Staat finanziert die Bürger, sondern die Bürger den Staat!“ Dieses Bild in der Gesellschaft „vom Kopf auf die Füße zu stellen“ sei eines der wichtigsten Vorhaben der Liberalen. Entlastungen und Haushaltskonsolidierungen gingen daher Hand in Hand.

Mit Blick auf die Finanzkrise forderte die Fraktionsvorsitzende eine „Kultur der Verantwortung“, auch bei Kapitalgesellschaften. Während in Familienunternehmen die Verantwortlichen mit ihrem gesamten Vermögen hafteten, blieben Fehlentscheidungen bei Managern häufig folgenlos. Dies müsse sich ändern. „Freiheit und Verantwortung gehören untrennbar zusammen“, so Homburger. Trotz Finanzkrise und Sicherheitsbedrohungen stehe die FDP für die freiheitliche Werteordnung und werde diese weiter verteidigen.