Besser, weiter, Theurer – Wahlkampf in Horb

Der Ort und die Besetzung konnte nicht besser gewählt sein: In der neuen Halle der Gutermann-Grundschule in Horb gaben sich prominente Liberale aus Stadt, Land, Bund und Europa die Klinke in die Hand. Vor gut 140 interessierten Gästen begrüßte der Horber Oberbürgermeister und Landtagsabgeordnete Michael Theurer die erste Garde der Liberalen: Die Europa-Spitzenfrau und ?Abgeordnete Dr. Silvana Koch-Mehrin, den ?Mister Mittelstand? und Wirtschaftsminister Ernst Pfister, den Justizminister und liberalen Spitzenkandidaten Prof. Dr. Ulrich Goll und die Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Liberalen, Birgit Homburger.

Bei dieser Begrüßung hatte es Michael Theurer leicht, für sich und seine Stadt zu werben: bürgerschaftliches Engagement und eine Bilanz erfolgreicher Projekte sind der beste Beweis für die Schlagkraft Theurers, die er auch als Abgeordneter im Stuttgarter Landtag mitbringt, um „seinen“ Kreis Freudenstadt zu vertreten. Die beste Werbung für erfolgreiche liberale Politik bleiben einfach immer noch die Tatsachen.

Dass sich dies mit Charme und Ausstrahlung gerade bei dem so wichtigen Thema Europa verbinden lässt, zeigte die Vorsitzende der FDP im Europa-Parlament, Silvana Koch-Mehrin.

Ob die Zukunft der EU-Verfassung oder das Thema des „Karikaturenstreits“, der schon lange zur grundsätzlichen Herausforderung der europäischen Werte in einer freiheitlich-demokratischen Ordnung geworden ist: Die liberalen Stimmen und Überzeugung sind auf europäischer Ebene gefragter denn je. Wie gut, dass dort die deutschen Liberalen wieder kompetent und schlagkräftig vertreten sind! Das gibt dann die „Politik aus einem Guss“ auf allen politischen Ebenen, auf die auch die erfolgreiche Landespolitik zurückgeht.

A propos erfolgreiche Landespolitik: Wirtschaftsminister Ernst Pfister schilderte mit berechtigtem Stolz die Erfolgsbilanz liberaler Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg, die sogar bei seinen Wirtschaftsministerkollegen im Bund immer wieder auf Neid stößt. Aber er weiß auch: der Erfolg ist der Erfolg der Schaffer und Macher, der Tüftler und Denker, die es in Baden-Württemberg in erster Linie in einer Fülle von kleinen und mittelständischen Unternehmen gibt. Das Beste, was die Politik machen kann und was er als „Mister Mittelstand“ verkörpert: Den Menschen vertrauen, die Unternehmer in Ruhe schaffen lassen und die Freiheiten sichern. Denn in der Wirtschaft kann es der Staat selten gut und nie besser.

Spitzenkandidat Goll konnte als Justizminister deutlich machen, wo der Staat wirklich etwas leisten kann: Bei der Schaffung der Sicherheit als Garant einer freien Gesellschaft. Als Beispiel führte er Projekte dazu auf, z.B die Initiative zur Ahndung von Graffiti-Schmierereien, an dem deutlich zu sehen ist, dass die CDU das Projekt nur durch weiderholtes Drängen der Liberalen auf den Weg gebracht hat (und dies jetzt in der großen Koalition in Berlin auch nur mit halber Fahrt zu tun gedenkt). Ein vorbildlicher Jugendstrafvollzug, Schutz von Frauen vor Gewalt auch in der Familie und Maßnahmen gegen die Zwangsheirat türkischer Mädchen: Alles Erfolge, die nur durch die Beharrlichkeit und Kompetenz des liberalen Justizministers auf den Weg gebracht werden konnten.

Die Erfolgsbilanz schloss mit einer Bilanz der liberalen Frontfrau in Baden-Württemberg, Birgit Homburger. Sie erinnerte deutlich an andere Projekte, bei denen man der Landes-Union erst auf die Beine helfen musste, um heute die Früchte zu ernten: Privatisierungen und staatlicher Rückzug, wo es privat besser und günstiger klappt, waren nämlich keine Geschenke, sondern mussten gegen alte CDU-Gewohnheiten erst erarbeitet werden. Wenn heute CDU-Abgeordnete sich dabei auf die Schultern klopfen, so kam die Courage dazu von den Liberalen.

Man merkte: Wer Lust am Mut zur Freiheit braucht, kommt zu den Liberalen. Wer Lust am liberalen Erfolg haben will, kommt nach Horb am Neckar!