?Auferstehung am Dreikönigstag?

Aus der Süddeutschen Zeitung von Wulf Reimer

Stuttgart ? Die Serie negativer Schlagzeilen der FDP in Nordrhein-Westfalen und auf Bundesebene versetzt auch die gemeinsam mit der CDU regierenden Südwest-Liberalen in Alarmstimmung. Die vergangenen Monate seien für seine Partei ?voll in die Hose gegangen?, sagte der baden- württembergische Landesvorsitzende Walter Döring im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung. ?Ein vergeigtes Jahr.? Der Landeswirtschaftsminister und stellvertretende Bundesvorsitzende erhofft sich nach verlorener Bundestagswahl und lähmender Möllemann-Affäre Aufbruchsignale vom liberalen Dreikönigstreffen am 5.und 6. Januar in Stuttgart: ?Diesmal geht es wirklich um die Wiederauferstehung.?

Döring trat Spekulationen entgegen, dass der ehemalige NRW- Landesvorsitzende als ungebetener Gast beim Dreikönigstreffen erscheinen oder aber eine Gegenveranstaltung planen könnte. ?Das wird er nicht machen?, fasste Döring seinen durch ein längeres Telefonat gefestigten Eindruck zusammen; Jürgen Möllemann gehe es gesundheitlich sehr schlecht. Anfang 2002 war Möllemann noch spektakulär mit dem Fallschirm vor den Augen der aufgereihten FDP-Prominenz vor der Stuttgarter Oper abgesprungen, 2001 hatte er sich den Südwest-Liberalen als Parteitagsredner aufgedrängt; in den Jahren zuvor war er dem Dreikönigstreffen demonstrativ ferngeblieben. Ungeachtet der Dauer der laufenden Rechtsverfahren müsse die Partei das Kapitel Möllemann endlich abschließen. Döring: ?Die eigenen Leute dürsten nach politischen Inhalten.?

Damit die ins mediale Abseits geratenen Liberalen zurückfänden zu „Linie und Inhalt“ und öffentlich überhaupt wieder wahrgenommen würden, schlägt Döring vor, klar abgesteckte liberale Themenfelder bestimmten Führungspersonen zuzuordnen. Im aktuellen Streit um die Arbeitsmarktreform zum Beispiel sei der „verheerende Eindruck“ entstanden, als habe die Union die Anhebung der Einkommensgrenze für Minijobs durchgesetzt – obwohl damit zumindest im Ansatz eine alte FDP-Forderung erfüllt werde. Döring vermied es jedoch, Parteichef Guido Westerwelle in diesem Zusammenhang Versäumnisse anzukreiden.

Da die FDP in immerhin fünf Ländern – Baden-Württemberg, Rheinland- Pfalz, Hessen, Hamburg und Sachsen-Anhalt – an Koalitionsregierungen beteiligt ist und neben Ruth Wagner in Wiesbaden weitere vier Vizepremiers stellt, verfügt die Partei nach Dörings Einschätzung über ein beträchtliches personelles Potential. Dieses werde aber nur selten ausgeschöpft. Gelinge es, das Abstimmungsverhalten der FDP-Vertreter im Bundesrat besser zu koordinieren, dann könne die Länderkammer durchaus zu einem „Machtfaktor“ für die Liberalen werden, deutete der Stellvertreter von Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) an.

In der FDP sei eine „große Bereitschaft“ vorhanden, außer beim Zuwanderungsgesetz auch in der Familienpolitik „etwas mit Rot-Grün zu machen“. Trotz möglicher Kräftespiele im Bundesrat sieht Döring in Baden-Württemberg zur CDU/FDP-Koalition keine Alternative. Mittlerweile erwartet er sogar Teufels Wiederkandidatur 2006. Das beiderseitige Verhältnis sei unverändert gut, sagte Döring. „Mit mir ist auch nicht so leicht Streit zu kriegen.“