Ampelkoalition unverhandelbar

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL gab der ?Rhein-Neckar-Zeitung? (Mittwochausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte DR. KLAUS WELZEL.

Frage: Herr NIEBEL, können Sie sich vorstellen, zusammen mit FRITZ KUHN in einer Regierungskoalition zu sitzen?

NIEBEL: Unser Erfolg beruht ganz sicher auf dem Engagement unseres Spitzenkandidaten und auf der Klarheit unseres Wahlprogramms. Zu Schwarz-Gelb hat es nicht gereicht. Wir bemühen uns aber weiterhin um einen Politikwechsel. Frau MERKEL als Vorsitzende der stärksten Bundestagsfraktion hat uns zu Sondierungsgesprächen am Donnerstag eingeladen. Da werden wir hören, was sie vorschlägt.

Frage: Wie steht?s mit einer ?Jamaika-Koalition??

NIEBEL: Wir haben das nicht angestrebt. Aber wir sind auch gewählt worden, um eine große Koalition oder Rot-Rot-Grün zu verhindern. Weil die Grünen in keiner einzigen Regierung mehr vertreten sind und nur noch als schwächste Kraft im Bundestag sitzen, müßte sich dies auch in den inhaltlichen Bedingungen für eine mögliche Kooperation widerspiegeln. Ganz klar: Die Grünen müßten Schwarz-Gelb deutliche Zugeständnisse machen.

Frage: Was wäre unverhandelbar für die FDP?

NIEBEL: Eine Ampelkoalition. Auch der abgewählte Bundeskanzler ändert nichts daran, wenn er in Berlin mit dem Fuß aufstampft. Er sollte sich klar machen, daß er noch weniger Stimmen hat als HELMUT KOHL, als dieser 1998 abgewählt wurde.

Frage: Noch mal: Sie wollen eventuell eine ?Jamaika-Ampel?? Sie würden sich aber auch als schwarz-gelbe Minderheitsregierung tolerieren lassen?

NIEBEL: Wir wollen zusammen mit der Union eine Fortschrittskoalition. Ob sich die Grünen beteiligen wollen, müssen wir ausloten. Da bin ich eher skeptisch. Oder aber wir bilden zusammen mit der Union eine Regierung, und man sucht sich dann die entsprechenden Mehrheiten im Bundestag. Aber selbstverständlich schreckt uns der Gedanke nicht, Oppositionsführer zu sein. Als stärkste Kraft gegenüber einer großen Koalition hat man schon Einfluß, zumal wir ja auch in fünf Bundesländern mitregieren.

Frage: Spekuliert die FDP auf Neuwahlen?

NIEBEL: Nein. Wir wollen eine stabile Regierung und suchen nach einer Mehrheit im Bundestag.