„Die Entscheidung des Europaparlaments, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen, ist absolut richtig. Es ist ein starkes Signal an Präsident Erdogan ebenso wie die EU-Mitgliedstaaten. … Weiterlesen ›
Monat: November 2016
Das Team Baden-Württemberg steht: Die ersten fünf Listenplätze der Freien Demokraten Baden-Württemberg wurden heute auf unserer Landesvertreterversammlung in Donaueschingen gewählt: Platz 1: Michael THEURER: „Das … Weiterlesen ›
„Der Ausschluss zeigt, wie undemokratisch und illiberal die AfD ist. In 70 Jahren Bundesrepublik war es guter demokratischer Brauch, solche Versammlungen presseöffentlich und transparent abzuhalten. … Weiterlesen ›
„Als Freie Demokraten hätten wir uns gewünscht, dass die Regierungsfraktionen unterschiedliche Kandidaten aufstellen, um einen fruchtbaren, politischen Wettbewerb um das Bundespräsidialamt zu erreichen. Dass sich … Weiterlesen ›
Zum Beschluss des Bundesparteitags der Grünen zur Einführung einer Vermögenssteuer erklärt der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Michael Theurer MdEP: „Kretschmann ist gescheitert. Fakt ist, dass … Weiterlesen ›
„Trump hat mit der simplen Botschaft Amerika wieder stark zu machen die Wahl gewonnen. Eine Reihe von Trumps Ankündigungen im Wahlkampf bieten Anlass zur ernsthaften … Weiterlesen ›
„Wir Freie Demokraten unterstützen den Vorstoß der SPD für ein Einwanderungsgesetz zur Steuerung der Migration. Es ist dringend notwendig, nicht nur darüber zu reden, sondern … Weiterlesen ›
„Gabriel führt die Öffentlichkeit und die Beschäftigten hinters Licht. Die Ankündigung des Wirtschaftsministers, Kaiser’s Tengelmann sei gerettet, war verfrüht. Zu klärende Probleme bleiben, darunter die … Weiterlesen ›