Zu den Gewinneinbußen der Deutschen Bahn erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Die Deutsche Bahn wird weder ihrer verkehrspolitischen noch ihrer unternehmerischen … Weiterlesen ›
Monat: Juli 2015
Zur aktuellen Debatte über die Ad-hoc-Einrichtung einer Abschiebehaftanstalt in Pforzheim erklärten der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im … Weiterlesen ›
Zu den Plänen für einen eigenen Haushalt der Eurozone, über die das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Bundespräsidiumsmitglied Michael Theurer, Mitglied im … Weiterlesen ›
Zu dem vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Reform der Investmentbesteuerung erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Bundespräsidiumsmitglied Michael Theurer MdEP: „Die Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus … Weiterlesen ›
Zur aktuellen Debatte über flexiblere Arbeitszeiten erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Sowohl Wirtschaftsminister Gabriel, als auch Ministerin Nahles betonen in … Weiterlesen ›
Bei einer Veranstaltung zum Thema „Datensammelwut vs. Privatsphäre: Die digitalisierte Welt und die Herausforderungen für den Rechtsstaat“, mit der Bundesjustizministerin a. D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte … Weiterlesen ›
Zur aktuellen Vorstellung des „In-Charge“-Programms zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Wenn Frau Nahles ankündigt, dass sie … Weiterlesen ›
Zum Vorschlag des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, Raimund Becker, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die Idee einer Blue Card … Weiterlesen ›
Zu dem Zitat des EU-Digitalkommissars Günther Oettingers „lieber Schlag- als Funklöcher akzeptieren“ erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die Freien Demokraten … Weiterlesen ›
Zum aktuellen Gesetz zur Stärkung der Kontrolle des Landesamtes für Verfassungsschutz durch ein neues Parlamentarisches Kontrollgremium sagte das Landesvorstandsmitglied und Vorsitzender des Landesfachausschusses Innen & … Weiterlesen ›