Zur aktuellen Diskussion um die Einsetzung der NSU-Enquete-Kommission durch den Landtag erklärt der ehem. FDP-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, Vorsitzender des FDP-Landesfachausschusses Innen & … Weiterlesen ›
Monat: April 2014
Zur aktuellen Debatte um die spätere Einführung der Bildungspläne und die Ausweitung der Erprobung erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Viel zu spät zieht Minister Stoch … Weiterlesen ›
Zum Vorschlag Thomas Strobls, die Vorratsdatenspeicherung im Alleingang neu zu regeln, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Strobl ist unbelehrbar, das … Weiterlesen ›
Zur aktuellen Debatte um das Aussetzen des Programms MobiPro-EU erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Nicht nur beim Thema allgemeiner gesetzlicher … Weiterlesen ›
Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über Ethik-Unterricht an Grundschule, erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Trotz der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hat die Klägerin bildungspolitisch recht. Selbstverständlich … Weiterlesen ›
Zu der Einschätzung des baden-württembergischen Naturschutzbundes, dass das grün-rote Jagdgesetz Vorbild für die ganze Bundesrepublik Deutschland sein kann, erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Das grün-rote … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen über die Vorratsdatenspeicherung von Minister Reinhold Gall in der Stuttgarter Zeitung erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die … Weiterlesen ›
Zum aktuellen Frühjahrsgutachten erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Der vorhergesagte solide Wirtschaftsaufschwung darf von der Großen Koalition nicht leichtfertig aufs … Weiterlesen ›
Zum heutigen Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung erklären der FDP Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP und der Vorsitzende des Landesfachausschusses für Innen & Recht Hartfrid Wolff: … Weiterlesen ›
Bad Cannstatt – Die diesjährige Reinhold-Maier-Medaille hat der Landesverband an den neuen Präsidenten des Bundes der Arbeitgeberverbände Ingo Kramer verliehen. Alljährlich verleihen die Südwest-Liberalen die … Weiterlesen ›