Zu den aktuellen Steuermehreinnahmen von Bund und Ländern erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die aktuelle Situation bei den Steuermehreinnahmen für … Read More ›
Monat: Januar 2014
Zur heutigen Pressekonferenz des Datenschutzbeauftragten des Landes Baden-Württemberg und zum morgigen europäischen Datenschutztag erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Eine europäische Netzinitiative wird unausweichlich. Nach … Read More ›
Zu den Forderungen des Philologenverbandes in Sachen Bildungsplan für das Gymnasium erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Die Sorgen des Philologenverbandes sollte die Landesregierung äußerst ernst … Read More ›
In einem Brief an den zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Antonio Tajani zu dem Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland schreibt der FDP-Landesvorsitzende und Europaabgeordnete Michael … Read More ›
Zur Kabinettsklausur in Meseberg erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die Berichte von der heutigen Klausurtagung in Meseberg lassen Böses befürchten. … Read More ›
Zur Debatte um die Äußerungen von Herrn Özdemir, der auf dem grünen Landesparteitag in Sachsen mit den Worten zitiert wird „Wir wollen dafür sorgen, dass … Read More ›
Zur aktuellen Debatte beim Thema Kälteschutzmittel erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland beim … Read More ›
Bonn – Auf dem Europaparteitag der FDP am 19. Januar in Bonn wählten die Delegierten die Bundesliste der FDP für die anstehenden Europawahlen. Landesvorsitzender der … Read More ›
Zu der annähernden Verdoppelung der Kosten der Einheitsfeier im vergangenen Jahr in Stuttgart erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: So etwas kann unter Grün-Rot auch nicht … Read More ›
„Die mittelständischen Unternehmen stellen mit ihren zukunftsweisenden Innovationen und ihrer Flexibilität die eigentliche Stärke Baden-Württembergs dar. Deshalb ist es entscheidend, dass die Politik die richtigen … Read More ›