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FDPBW 2020

Monat: Januar 2014

Pressemitteilungen

Theurer: Steuerquellen sprudeln, Defizite wachsen – das ist Generationendiebstahl

Zu den aktuellen Steuermehreinnahmen von Bund und Ländern erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die aktuelle Situation bei den Steuermehreinnahmen für … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Theurer: Wir fordern eine europäische Netzinitiative

Zur heutigen Pressekonferenz des Datenschutzbeauftragten des Landes Baden-Württemberg und zum morgigen europäischen Datenschutztag erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Eine europäische Netzinitiative wird unausweichlich. Nach … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Meinhardt: Ehrliche Ansage der Landesregierung zum Gymnasium überfällig

Zu den Forderungen des Philologenverbandes in Sachen Bildungsplan für das Gymnasium erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Die Sorgen des Philologenverbandes sollte die Landesregierung äußerst ernst … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Theurer fordert den zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Tajani in einem Brief zum Handeln auf

In einem Brief an den zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Antonio Tajani zu dem Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland schreibt der FDP-Landesvorsitzende und Europaabgeordnete Michael … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Theurer: Schwarz-Rot muss am soliden Haushaltskurs der schwarz-gelben Regierung festhalten

Zur Kabinettsklausur in Meseberg erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die Berichte von der heutigen Klausurtagung in Meseberg lassen Böses befürchten. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

El Miniawy: Rate Cem Özdemir zum Rückzug aus dem Bundesvorstand der Grünen

Zur Debatte um die Äußerungen von Herrn Özdemir, der auf dem grünen Landesparteitag in Sachsen mit den Worten zitiert wird „Wir wollen dafür sorgen, dass … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Theurer kritisiert EU-Kommission

Zur aktuellen Debatte beim Thema Kälteschutzmittel erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland beim … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wahlen: Die FDP stellt in Bonn ihre Europaliste auf:

Bonn – Auf dem Europaparteitag der FDP am 19. Januar in Bonn wählten die Delegierten die Bundesliste der FDP für die anstehenden Europawahlen. Landesvorsitzender der … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Meinhardt: Verdoppelung der Kosten der Einheitsfeier ist fahrlässig

Zu der annähernden Verdoppelung der Kosten der Einheitsfeier im vergangenen Jahr in Stuttgart erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: So etwas kann unter Grün-Rot auch nicht … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke und Theurer: Mittelständische Unternehmen brauchen bessere Rahmenbedingungen

„Die mittelständischen Unternehmen stellen mit ihren zukunftsweisenden Innovationen und ihrer Flexibilität die eigentliche Stärke Baden-Württembergs dar. Deshalb ist es entscheidend, dass die Politik die richtigen … Weiterlesen ›

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    • Telepolis Interview: Kommt der Mega-Lockdown? 19. Januar 2021
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    AZ_AugsburgAugsburgerAllgemeine@AZ_Augsburg·
    6h

    FDP-Vize @EUTheurer macht Jens Spahn für die neuerliche Verschärfung des #Corona-Lockdowns mitverantwortlich. "Die Überwachung hochinfektiöser Mutationen hat Bundesgesundheitsminister Spahn ein Jahr lang verschlafen", sagte er unserer Redaktion.
    https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/FDP-Fraktion-wirft-Spahn-Versagen-bei-Ueberwachung-von-Coronavirus-Mutationen-vor-id58942786.html

    Reply on Twitter 1352128863904661506Retweet on Twitter 13521288639046615063Like on Twitter 135212886390466150617Twitter 1352128863904661506
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