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FDPBW 2020

Monat: Juli 2013

Pressemitteilungen

Wolff: Asylbewerbern eine Arbeitsmöglichkeit geben

Anlässlich der Diskussion um die Arbeitsmöglichkeit von Asylbewerbern in Schwäbisch Gmünd und der Beendigung der Zusammenarbeit der Deutschen Bahn erklärt der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Vorsitzende … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Die Zahlen zeigen, so kann es nicht weitergehen

Zu den Äußerungen von Finanzminister Schmid, dass das Land erhebliche Mehrausgaben für den Länderfinanzausgleich erwarte, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Beim zentralen Thema Länderfinanzausgleich … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Heise: Schulleiter brauchen größere Gestaltungsmöglichkeiten

Zu den heutigen Forderungen des Gemeindetagspräsidenten Roger Kehle erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: Mit seiner Forderung, die Arbeit der Schulleiter müsse durch mehr Zuständigkeiten und … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Herr Kretschmann kann Rechnung für dilettantische Bildungspolitk nicht einfach an den Bund weiterreichen

Zu den Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Bund solle dem Land Geld für Bildung geben, ohne Einfluss auf die Verwendung zu nehmen, erklärt die … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Meinhardt: Grün-Rot zieht wieder ihre typische Einheitsnummer ab

Zu den Äußerungen der Grünen-Landeschefin Thekla Walker, die FDP kümmere sich nicht um gute Bildung und individuelle Förderung, erklärt der Vorsitzende des Landesfachausschusses Bildung und … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Grün-rote Bevormundung auch beim Bauen

Zu den heutigen Ankündigungen von Staatsekretärin Splett strengere Regeln für das Bauen einzuführen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Das Kenntnisgabeverfahren hat sich bewährt. Die … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Grün-rote Ankündigungen zur Schulentwicklung sind Anschlag auf die Bildungsvielfalt in Baden-Württemberg

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für die regionale Schulentwicklung, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Das von der Landesregierung angestrebte Zwei-Säulenmodell ist ein Anschlag auf … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Grün-Rot darf Nationalpark nicht gegen Bürgerwillen durchdrücken

Zu den Äußerungen des Vorsitzenden des Regionalverbandes Nordschwarzwald Heinz Hornberger und den Ergebnissen der Bürgerbefragung in Oppenau, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die Bürgerbefragung … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: FDP lehnt Deutschlandfonds ab

Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Winfrid Kretschmann zu einem Deutschlandsfonds, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die FDP Baden-Württemberg lehnt die Einführung eines Deutschlandsfonds strikt … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger/ Burgbacher: Grün-rote Neuordnung der Musikhochschulen ist Generalangriff auf das Musikland Baden-Württemberg und den ländlichen Raum

Zu den Plänen des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg zur Neuordnung der Musikhochschulen des Landes erklären die Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB und der … Weiterlesen ›

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    • Gastbeitrag Focus Online: Versäumnisse der Corona-Politik 16. Januar 2021
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    EUTheurerMichael Theurer@EUTheurer·
    17 Jan

    Dem Bundeswirtschaftsminister fällt Mitte Januar auf, dass die Novemberhilfen zu bürokratisch, zu kompliziert und zu langsam sind sowie die Abschlagszahlungen zu niedrig.

    Völliges Unverständnis wie diese Erkenntnis so lange gebraucht haben kann.

    Reply on Twitter 1350824314157850624Retweet on Twitter 135082431415785062413Like on Twitter 1350824314157850624107Twitter 1350824314157850624
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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