Zur Bildungskampagne der FDP Baden-Württemberg erklären die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB und die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg Gabriele Heise: Die grün-rote Landesregierung redet immer nur … Read More ›
Monat: Mai 2013
Zu den heute von den grün-roten Fraktionschefs vorgelegten Eckpunkten für ein Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Nach erster … Read More ›
Zur Debatte über die grün-roten Haushaltsprobleme erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Grün-Rot agiert beim Haushalt planlos. Das wird immer offensichtlicher. Die Landesregierung verstrickt sich … Read More ›
Zu der Kritik am eigenen Wahlprogramm von Grünen-Landeschefin Walker erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: Die heutigen Beschwichtigungsversuche der Grünenchefin, Frau Walker, werden die Wählerinnen und … Read More ›
Zu den Erklärungen von SPD-Fraktionschef Schmiedel, doch keinen Einheitslehrer zu wollen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Das Chaos in der Bildungspolitik von Grün-Rot geht … Read More ›
Zu den Plänen der Landesregierung weitere 5000 Stellen zu streichen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei Grün-Rot meilenweit auseinander. Einerseits … Read More ›
Zu den Plänen der SPD-Landtagsfraktion zur beruflichen Bildung und den Äußerungen von Herrn Schmiedel erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die heutigen Äußerungen von Herrn … Read More ›
Auf der heutigen Landespressekonferenz zum Thema Politik des “Gehörtwerdens“ erklärten der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die grün-rote Landesregierung hat … Read More ›
Zur Kritik von Industrievertretern an der Steuer- und Schulpolitik von Grün-Rot erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: Die Haltung der Landesregierung gegenüber den rot-grünen Steuerplänen zeigt … Read More ›
Nach dem bekannt gewordenen Vorhaben der grün-roten Koalition, eine Zwangsabgabe für Hausbesitzer einzuführen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Grün-Rot eröffnet ein weiteres Kapitel im … Read More ›