Zu den Äußerungen von Katrin Altpeter, im Kampf gegen Billiglöhne auf eine Bundesratsinitiative zu setzten, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Kurz vor dem 1. … Weiterlesen ›
Monat: April 2013
Zu den Äußerungen von Nils Schmid, das grüne Wahlprogramm sei kompatibel mit dem der SPD erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Wenn Herr Schmid jetzt … Weiterlesen ›
Zur aktuellen Kritik der Deutschen Umwelthilfe an den mangelnden Kontrollen bei den Umweltzonen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: In Umweltzonen stärker zu kontrollieren ist … Weiterlesen ›
Zur aktuellen Kritik der Deutschen Umwelthilfe an den mangelnden Kontrollen bei den Umweltzonen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: In Umweltzonen stärker zu kontrollieren ist … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann der Parteitag der Grünen habe bei den Steuererhöhungen die richtige Balance gefunden, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Der … Weiterlesen ›
Zu den Steuerplänen der Grünen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Vermögensabgabe, höherer Spitzensteuersatz, höhere Einkommenssteuer, Abschaffung des Ehegattensplittings. Die Liste ist lang. Trotz Rekord-Steuereinnahmen … Weiterlesen ›
Zu der aktuellen Debatte um die Ganztagesschulen in Baden-Württemberg erklärt die FDP-Generalsekretärin, Gabriele Heise: Ich begrüße den flächendeckenden Ausbau der Ganztagesschule in Baden-Württemberg grundsätzlich. Allerdings … Weiterlesen ›
Zu der aktuellen Debatte um geplante Steuererhöhungen von SPD und Grünen erklärt die FDP-Generalsekretärin, Gabriele Heise: Die Signale, die SPD und Grüne mit ihren Forderungen … Weiterlesen ›
BERLIN. Anlässlich der Einigung im Vermittlungsausschuss zum Schienenbonus, erklärt die zuständige Berichterstatterin für Lärmschutz der FDP-Bundestagsfraktion Judith SKUDELNY: Nachdem die SPD und ihre Bundesverkehrsminister das … Weiterlesen ›
Zu der Inbetriebnahme der Schuldenuhr für Baden-Württemberg erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Mit der Schuldenuhr wird deutlich, wie sorglos die grün-rote Landesregierung mit den … Weiterlesen ›