Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten, wonach dieser weiterhin auf eine Verhandlungslösung beim Länderfinanzausgleich setzt, erklärt die FDP -Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Der Ministerpräsident weiß genau, … Weiterlesen ›
Monat: März 2013
Zur Vorstellung einer Studie durch Kultusminister Andreas Stoch und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, wonach zukünftig in Baden-Württemberg nur noch Grundschullehrer und Gemeinschaftslehrer ausgebildet werden sollen, erklärt … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen von Verkehrsminister Winfried Hermann, wonach das Land nicht bereit sei, sich an den Mehrkosten des verbesserten Flughafenbahnhofs zu beteiligen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende … Weiterlesen ›
Zur Kritik von Innenminister Reinhold Gall an der FDP-Haltung zu einem eigenen NPD-Verbotsverfahren der Bundesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Innenminister Reinhold Gall und … Weiterlesen ›
Zum Vorschlag des Wirtschaftsministers Schmid, ein neues Schulfach „Wirtschaft und Berufsorientierung“ einzuführen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die Einführung eines neuen Schulfachs „Wirtschaft und … Weiterlesen ›
Zu der von Gewerkschaften und Arbeitgebern der Metallbranche geäußerten Kritik an der grün-roten Bildungspolitik erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die Kritik an der Vernachlässigung … Weiterlesen ›
Zum Beschluss des Landesvorstands der Grünen, eine Kostenübernahme beim Flughafenbahnhof weiter zu verweigern, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die Grünen setzen ihre Verweigerungshaltung bei … Weiterlesen ›
Zu den Ankündigungen der Landesregierung zum Vorgehen gegen Steuerbetrug erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, es trifft die große Mehrheit der … Weiterlesen ›
Zur gesunkenen Zahl der Patentanmeldungen in Baden-Württemberg erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Es ist eine schlechte Nachricht, dass Bayern unser Bundesland vom ersten Platz … Weiterlesen ›
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, der die Klage der Schweiz gegen die Nachtflugregelung auf den Züricher Flughafen in letzter Instanz zurückwies, erklärt die FDP-Landesvorsitzende … Weiterlesen ›