Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann zum Länderfinanzausgleich erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die Lage ist klar. Die Bereitschaft der Nehmerländer zu Veränderungen beim … Weiterlesen ›
Monat: Dezember 2012
Zu den Bestrebungen der Grünen, die Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Land aufzuheben, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Einmal mehr zeigt sich, wie schizophren die … Weiterlesen ›
Zu den Aussagen von Finanzminister Schmid zum gescheiterten Steuerabkommen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Der Jubel des Finanzministers über das Scheitern des Steuerabkommens ist … Weiterlesen ›
Zu den heute vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG genannten Mehrkosten des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ (S21) erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Mit der Veröffentlichung … Weiterlesen ›
Zu den heute vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG genannten Mehrkosten des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ (S21) erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Mit der Veröffentlichung … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid zum Bahn-Projekt Stuttgart 21 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Es kann nicht sein, dass sich … Weiterlesen ›
Zu den Meldungen zum Bahn-Projekt Stuttgart 21 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Stuttgart 21 bleibt weiter ein zentral wichtiges Infrastruktur- und Zukunftsprojekt für Baden-Württemberg. … Weiterlesen ›
Anlässlich der Entscheidung zum NPD-Verbot erklärt der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Innenpolitiker Hartfrid Wolff MdB: Für die FDP besteht kein Zweifel: Die NPD ist eine rechtsextremistische … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten auf der heutigen Landespressekonferenz erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Das ist der Tag lauwarmer Bekenntnisse von Ministerpräsident Kretschmann. Erst … Weiterlesen ›
Zum Beschluss der Grünen zur Verankerung verbindlicher Ethikgremien im Landeshochschulgesetz erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Der Beschluss zeugt von purem Misstrauen der Grünen gegen … Weiterlesen ›