Monat: Dezember 2012

Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann zum Länderfinanzausgleich erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die Lage ist klar. Die Bereitschaft der Nehmerländer zu Veränderungen beim … Read More ›

Zu den Bestrebungen der Grünen, die Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Land aufzuheben, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Einmal mehr zeigt sich, wie schizophren die … Read More ›

Zu den Aussagen von Finanzminister Schmid zum gescheiterten Steuerabkommen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Der Jubel des Finanzministers über das Scheitern des Steuerabkommens ist … Read More ›

Zu den heute vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG genannten Mehrkosten des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ (S21) erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Mit der Veröffentlichung … Read More ›

Zu den heute vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG genannten Mehrkosten des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ (S21) erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Mit der Veröffentlichung … Read More ›

Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid zum Bahn-Projekt Stuttgart 21 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Es kann nicht sein, dass sich … Read More ›

Zu den Meldungen zum Bahn-Projekt Stuttgart 21 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Stuttgart 21 bleibt weiter ein zentral wichtiges Infrastruktur- und Zukunftsprojekt für Baden-Württemberg. … Read More ›

Anlässlich der Entscheidung zum NPD-Verbot erklärt der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Innenpolitiker Hartfrid Wolff MdB: Für die FDP besteht kein Zweifel: Die NPD ist eine rechtsextremistische … Read More ›

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten auf der heutigen Landespressekonferenz erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Das ist der Tag lauwarmer Bekenntnisse von Ministerpräsident Kretschmann. Erst … Read More ›

Zum Beschluss der Grünen zur Verankerung verbindlicher Ethikgremien im Landeshochschulgesetz erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Der Beschluss zeugt von purem Misstrauen der Grünen gegen … Read More ›