Zur heutigen Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag, mit dem der Schienenbonus abgeschafft und der Lärmschutz an Bahnstrecken erhöht wird, erklärt die Landesvorsitzende der FDP … Weiterlesen ›
Monat: November 2012
Zu dem Brand in einer Behindertenwerkstatt in Titisee-Neustadt erklärt der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Hartfrid Wolff, der auch Mitglied im Beirat des Deutschen Feuerwehrverbandes ist: Der Brand … Weiterlesen ›
Zu den heutigen Gesprächen über den Fluglärm-Staatsvertrag bei Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, MdB, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: In den heutigen Gesprächen hat sich … Weiterlesen ›
Zur Ablehnung des zwischen Deutschland und der Schweiz ausgehandelten Steuerabkommens durch Grün-Rot im Bundesrat erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die sture Blockadehaltung von Grün-Rot … Weiterlesen ›
Zu den heutigen Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann zur Bildungspolitik erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die Schulen müssen auch in die Lage versetzt werden, ihren … Weiterlesen ›
Zum Vergleich der Etats von Bayern und Baden-Württemberg und den Äußerungen des Finanzministers Schmid erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Finanzminister Schmid fällt bei der … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen des baden-württembergischen Finanzministers Nils Schmid zu einer Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Endlich zeigt auch Baden-Württembergs Finanzminister … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann zum Streit zwischen SPD und Grünen um die Mehrkosten für den Flughafenbahnhof erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Ministerpräsident … Weiterlesen ›
Zu dem gestrigen Beschluss der Berliner Koalitionsparteien, 750 Millionen Euro zusätzlich in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu investieren, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen von Finanzminister Schmid zur Steuerschätzung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: In der Staatskasse klingelt es. Die Steuereinnahmen sind auf Rekordniveau. Das … Weiterlesen ›