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FDP Baden-Württemberg

Monat: November 2012

Pressemitteilungen

Homburger: FDP setzt besseren Lärmschutz an Bahnstrecken durch – Schienenbonus wird endgültig abgeschafft

Zur heutigen Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag, mit dem der Schienenbonus abgeschafft und der Lärmschutz an Bahnstrecken erhöht wird, erklärt die Landesvorsitzende der FDP … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wolff: Betroffenheit und Mitgefühl nach Brand in Titisee-Neustadt

Zu dem Brand in einer Behindertenwerkstatt in Titisee-Neustadt erklärt der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Hartfrid Wolff, der auch Mitglied im Beirat des Deutschen Feuerwehrverbandes ist: Der Brand … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: FDP begrüßt die Bereitschaft des Bundesverkehrsministers zu Nachverhandlungen zum Fluglärm-Staatsvertrag

Zu den heutigen Gesprächen über den Fluglärm-Staatsvertrag bei Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, MdB, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: In den heutigen Gesprächen hat sich … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Ablehnung des Steuerabkommens ist Schlag ins Gesicht aller ehrlichen Steuerzahler – Fiskalpolitische Verantwortungslosigkeit von Grün-Rot kaum noch zu überbieten

Zur Ablehnung des zwischen Deutschland und der Schweiz ausgehandelten Steuerabkommens durch Grün-Rot im Bundesrat erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die sture Blockadehaltung von Grün-Rot … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Mehr Förderung gibt es nicht zum Nulltarif

Zu den heutigen Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann zur Bildungspolitik erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die Schulen müssen auch in die Lage versetzt werden, ihren … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Minister Schmids Politik führt in den grün-roten Schuldensumpf

Zum Vergleich der Etats von Bayern und Baden-Württemberg und den Äußerungen des Finanzministers Schmid erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Finanzminister Schmid fällt bei der … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Minister Schmid lässt Arbeitnehmer mit geringem Einkommen im Regen stehen

Zu den Äußerungen des baden-württembergischen Finanzministers Nils Schmid zu einer Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Endlich zeigt auch Baden-Württembergs Finanzminister … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Kretschmann laviert beim Thema Flughafenbahnhof weiter

Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann zum Streit zwischen SPD und Grünen um die Mehrkosten für den Flughafenbahnhof erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Ministerpräsident … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Bund stellt Geld bereit, Grün-Rot muß jetzt Farbe bekennen

Zu dem gestrigen Beschluss der Berliner Koalitionsparteien, 750 Millionen Euro zusätzlich in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu investieren, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Baden-Württemberg hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem

Zu den Äußerungen von Finanzminister Schmid zur Steuerschätzung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: In der Staatskasse klingelt es. Die Steuereinnahmen sind auf Rekordniveau. Das … Weiterlesen ›

    RSS Michael Theurer

    • Gastbeitrag Südwestpresse (Neckar-Chronik): Alternative Modelle 5. März 2021
    • Telepolis Interview: Kommt der Mega-Lockdown? 19. Januar 2021
    • Gastbeitrag Focus Online: Versäumnisse der Corona-Politik 16. Januar 2021

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    EUTheurerMichael Theurer@EUTheurer·
    10h

    FDP hat vier zentrale Änderungsanträge am neuen #Infektionsschutzgesetz:
    - keine Ausgangssperren
    - keine Inzidenz-Automatismen
    - Modellprojekte zulassen
    - keine Grundrechtseinschränkung für Geimpfte

    Bleiben Ausgangssperren drin (egal wie lang) werden FDP-Abgeordnete klagen!

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    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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