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FDPBW 2020

Monat: Oktober 2012

Pressemitteilungen

Homburger: Kritik des Steuerzahlerbundes berechtigt

Zur Kritik des Steuerzahlerbundes an der grün-roten Landesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die Kritik des Steuerzahlerbundes ist berechtigt, er spricht einmal mehr das … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Beim Fluglärm-Staatsvertrag ist Verantwortung statt Populismus gefordert

Zu den Äußerungen der Fraktionschefs von SPD und Grünen, Schmiedel und Sitzmann, zum Fluglärm-Staatsvertrag erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die FDP lehnt den Fluglärm-Staatsvertrag … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Einbeziehung der Altschulden verschlechtert die Verhandlungsposition des Landes – Klageoption nicht leichtfertig aufgeben

Zu den Äußerungen von Finanzminister Schmid und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz zum Länderfinanzausgleich erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Finanzminister Schmid und Hamburgs Erster … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Sinnvolle Vorschläge zur Bürgerentlastung liegen längst auf dem Tisch – Abschaffung der kalten Progression liegt im Bundesrat

Nach den Aussagen von Finanzminister Nils Schmid zu Ländervorschlägen zur Steuererleichterung von heutigen Tage, wonach er erklärt, dass er generell für eine Entlastung der Arbeitnehmer … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Untersteller muss endlich konstruktiv sein – Mahnung des Ministers nach einer schnellen Einigung bei der Gebäudesanierung ist unredlich

Zu den Äußerungen von Umweltminister Franz Untersteller zur Gebäudesanierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Umweltminister Untersteller soll nicht so tun, als wenn ein Kompromiss … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Toncar: Wir machen Ehrenamtlichen und Vereinen das Leben leichter

Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Stärkung des Ehrenamts erklärt der Stv. FDP-Landesvorsitzende Florian Toncar, MdB: Die Bundesregierung stärkt das bürgerschaftliche Engagement. Vereinfachungen im Vereinsrecht und … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Baden-Württemberg verliert Spitzenposition bei Innovation in Europa – Alarmsignal für Grün-Rot

Anlässlich der Studie „Innovationsindikator 2012“, die morgen veröffentlicht wird, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Birgit Homburger MdB: Baden-Württemberg ist nicht mehr die Innovationslokomotive in … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Sonderbehandlung für Berlin kommt nicht in Frage – Landesregierung soll endlich Druck bei der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs machen – und klagen

Zur den Äußerungen von Finanzminister Schmid zum Länderfinanzausgleich erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Finanzminister Schmid weiß genau, dass der Länderfinanzausgleich in der jetzigen Form … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Kretschmann will mit Stuttgarter Oberbürgermeisterwahlen seine schlechte Regierungsbilanz kaschieren

Zur den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid zu den Konsequenzen aus den Stuttgarter Kommunalwahlen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Ministerpräsident Kretschmann versucht, … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Grün-Rot riskiert Vertrauensverlust in die Politik

Zu den Klagen von Bürgermeistern über die Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung der Energiewende erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die von Grün-Rot geforderte Bürgerbeteiligung bei … Weiterlesen ›

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    Wir wollen einen Strukturwandel - und keinen Strukturbruch! Deswegen setzen wir nicht einseitig auf die batteriebetriebene Elektromobilität, sondern auch auf synthetische Kraftstoffe und den Wasserstoffantrieb.

    #derimpulsfürsland @ruelke #ltwrlp21

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