Zur Kritik des Steuerzahlerbundes an der grün-roten Landesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die Kritik des Steuerzahlerbundes ist berechtigt, er spricht einmal mehr das … Weiterlesen ›
Monat: Oktober 2012
Zu den Äußerungen der Fraktionschefs von SPD und Grünen, Schmiedel und Sitzmann, zum Fluglärm-Staatsvertrag erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die FDP lehnt den Fluglärm-Staatsvertrag … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen von Finanzminister Schmid und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz zum Länderfinanzausgleich erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Finanzminister Schmid und Hamburgs Erster … Weiterlesen ›
Nach den Aussagen von Finanzminister Nils Schmid zu Ländervorschlägen zur Steuererleichterung von heutigen Tage, wonach er erklärt, dass er generell für eine Entlastung der Arbeitnehmer … Weiterlesen ›
Zu den Äußerungen von Umweltminister Franz Untersteller zur Gebäudesanierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Umweltminister Untersteller soll nicht so tun, als wenn ein Kompromiss … Weiterlesen ›
Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Stärkung des Ehrenamts erklärt der Stv. FDP-Landesvorsitzende Florian Toncar, MdB: Die Bundesregierung stärkt das bürgerschaftliche Engagement. Vereinfachungen im Vereinsrecht und … Weiterlesen ›
Anlässlich der Studie „Innovationsindikator 2012“, die morgen veröffentlicht wird, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Birgit Homburger MdB: Baden-Württemberg ist nicht mehr die Innovationslokomotive in … Weiterlesen ›
Zur den Äußerungen von Finanzminister Schmid zum Länderfinanzausgleich erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Finanzminister Schmid weiß genau, dass der Länderfinanzausgleich in der jetzigen Form … Weiterlesen ›
Zur den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid zu den Konsequenzen aus den Stuttgarter Kommunalwahlen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Ministerpräsident Kretschmann versucht, … Weiterlesen ›
Zu den Klagen von Bürgermeistern über die Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung der Energiewende erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die von Grün-Rot geforderte Bürgerbeteiligung bei … Weiterlesen ›