Zu den Erwägungen des baden-württembergischen Finanzministers Nils Schmid, nun eventuell doch gegen den Länderfinanzausgleich klagen zu wollen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die FDP … Weiterlesen ›
Monat: Juli 2012
Zur Einrichtung einer Expertenrunde zum Netzausbau durch Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: Die Einrichtung einer solchen Expertenrunde ist ein längst überfälliger … Weiterlesen ›
Zum Thema Schulsterben auf dem Lande erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Die grün-rote Bildungspolitik ist ein Brandbeschleuniger für das Schulsterben auf dem Lande. Und … Weiterlesen ›
Zu der Ankündigung von Staatsrätin Erler, den Landesbehörden verbindlich vorzuschreiben, Bürger in Planungen einzubinden, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Wer eine Politik des Gehörtwerdens … Weiterlesen ›
Zu der vom bayerischen Kabinett beschlossenen Klage gegen den Länderfinanzausgleich erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger, MdB: Die FDP Baden-Württemberg fordert Ministerpräsident Winfried … Weiterlesen ›
Zur Ankündigung Bayerns, gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger(MdB): Es reicht – Gespräche bringen nichts mehr! Es ist … Weiterlesen ›
Zur heute vorgestellten repräsentativen Bevölkerungsumfrage „Flächenland Baden-Württemberg“ und zum Wunsch der Bürger nach Information und Einbeziehung durch die Landesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: Die … Weiterlesen ›
Zu den Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann zum Thema Bildung auf der heutigen Regierungspressekonferenz erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: Die FDP fordert seit Jahren mehr Autonomie … Weiterlesen ›
Zur Vorlage der längerfristigen Finanzplanung durch die Landesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: Baden-Württemberg muss mit seiner Wirtschaftskraft den Anspruch haben, beim Weg zur Nullverschuldung … Weiterlesen ›
Zu den Ankündigungen von Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer, der Opposition die Zusammenarbeit in Bildungsfragen anzubieten, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: Die Äußerungen sind an Heuchelei nicht … Weiterlesen ›