Monat: März 2012

(Stuttgart) Zu den Schlecker-Hilfen erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: ?Es geht bei der Ablehnung der Schlecker-Hilfen durch die FDP nicht um parteipolitisches Kalkül. Es geht … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Zu der Vorstellung des ?Versuchs? der G9-Gymnasien durch die Kultusministerin Warminski-Leitheußer erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Es ist bemerkenswert, dass die grün-rote Landesregierung einen … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Zu den Ankündigungen des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann zur Haushaltspolitik der Landesregierung und zu Forderungen nach Steuererhöhungen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Die Landesregierung offenbart … Weiterlesen ›

Der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll, sieht sich durch eine Veröffentlichung der Stuttgarter Nachrichten zur Polizeireform in seinen Befürchtungen bestätigt. ?Das Innenministerium … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Zu den von der grün-roten Landesregierung beabsichtigten Kürzungen bei den Bildungshäusern in Baden-Württemberg erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Während der letzten Legislaturperiode rief die … Weiterlesen ›

In einer Landtagsdebatte über den Antrag der Grünen und SPD eine „Armuts- und Reichtumsberichterstattung auch in Baden-Württemberg“ einzuführen (Landtags-Drucksache 15/1070) sagte der sozialpolitische Sprecher der … Weiterlesen ›

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte Grünen und SPD Unterstützung bei der energetischen Sanierung landeseigener Gebäude zugesagt. Rülke: ?Wenn man … Weiterlesen ›

Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern, hat in einer Landtagsdebatte über den ?Erfolgsgaranten Realschule? der grün-roten Landesregierung vorgeworfen, das gegliederte Schulwesen mittelfristig abschaffen … Weiterlesen ›

In einer Landtagsdebatte über die Partnerschaft mit Burundi sagte der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Andreas Glück,  dass ?wir eine moralische Verpflichtung dafür haben, … Weiterlesen ›

?Die bisherige Busförderung des Landes hat nicht zuletzt dazu geführt, dass wir in Baden-Württemberg im Ländervergleich die modernste Busflotte haben. Die von Verkehrsminister Hermann beabsichtigte … Weiterlesen ›