(Stuttgart) Zu den Schlecker-Hilfen erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: ?Es geht bei der Ablehnung der Schlecker-Hilfen durch die FDP nicht um parteipolitisches Kalkül. Es geht … Read More ›
Monat: März 2012
(Stuttgart) Zu der Vorstellung des ?Versuchs? der G9-Gymnasien durch die Kultusministerin Warminski-Leitheußer erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Es ist bemerkenswert, dass die grün-rote Landesregierung einen … Read More ›
(Stuttgart) Zu den Ankündigungen des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann zur Haushaltspolitik der Landesregierung und zu Forderungen nach Steuererhöhungen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Die Landesregierung offenbart … Read More ›
Der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll, sieht sich durch eine Veröffentlichung der Stuttgarter Nachrichten zur Polizeireform in seinen Befürchtungen bestätigt. ?Das Innenministerium … Read More ›
(Stuttgart) Zu den von der grün-roten Landesregierung beabsichtigten Kürzungen bei den Bildungshäusern in Baden-Württemberg erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Während der letzten Legislaturperiode rief die … Read More ›
In einer Landtagsdebatte über den Antrag der Grünen und SPD eine „Armuts- und Reichtumsberichterstattung auch in Baden-Württemberg“ einzuführen (Landtags-Drucksache 15/1070) sagte der sozialpolitische Sprecher der … Read More ›
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte Grünen und SPD Unterstützung bei der energetischen Sanierung landeseigener Gebäude zugesagt. Rülke: ?Wenn man … Read More ›
Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern, hat in einer Landtagsdebatte über den ?Erfolgsgaranten Realschule? der grün-roten Landesregierung vorgeworfen, das gegliederte Schulwesen mittelfristig abschaffen … Read More ›
Glück: Wir haben die Verpflichtung, unseren Reichtum in den Dienst einer sinnvollen Sache zu stellen
In einer Landtagsdebatte über die Partnerschaft mit Burundi sagte der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Andreas Glück, dass ?wir eine moralische Verpflichtung dafür haben, … Read More ›
?Die bisherige Busförderung des Landes hat nicht zuletzt dazu geführt, dass wir in Baden-Württemberg im Ländervergleich die modernste Busflotte haben. Die von Verkehrsminister Hermann beabsichtigte … Read More ›