Zur Ankündigung des SPD-Fraktionschefs Claus Schmiedel zum Stellenabbau in der öffentlichen Verwaltung erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: „SPD-Fraktionsschef Claus Schmiedel dreht eine … Read More ›
Monat: Februar 2012
(Stuttgart) Zu den neuerlichen Streitigkeiten in der grün-roten Koalition zu Kürzungen bei Beamten erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: Das bereits 5 Monate … Read More ›
(Stuttgart) Zur von der Landesregierung beabsichtigten Ablösung der Regierungspräsidenten erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Bei der Neubesetzung der Regierungspräsidien zeigt die Landesregierung unter Herrn Kretschmann … Read More ›
In der Zwischenzeit ist es gute Tradition, dass sich die Südwest-Liberalen am Aschermittwoch in Karlsruhe versammeln, um die liberalen Krallen zu zeigen. Auch in diesem … Read More ›
Der tourismus- und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, hat in einer Landtagsdebatte die Tourismuswirtschaft als einen der wichtigsten Dienstleistungs-Arbeitgeber bezeichnet. ?Mit über 30 … Read More ›
(Stuttgart) Zum Polizeieinsatz und den Kosten für das Wegtragen von Demonstranten bei der Räumung des Stuttgarter Schlossgartens erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: „Die Demonstranten müssen … Read More ›
(Stuttgart) Zur Räumung des Stuttgarter Schlossgartens für die Baustelle von Stuttgart 21 erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: ?Die Räumung des Schlossgartens war notwendig und überfällig. … Read More ›
In der Landtagsdebatte zur dritten Lesung des Staatshaushaltsplans 2012 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Finanzminister Nils Schmid mit der Märchenfigur ?Hans im … Read More ›
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Finanz- und Wirtschaftsdebatte des Landtags die Landesregierung aufgefordert, durch einen Kabinettsbeschluss eine Klageabsicht gegen den … Read More ›
In der Haushaltsdebatte über den Haushalt des Ministeriums für ländlichen Raum und Verbraucherschutz kritisierte der agrarpolitische Sprecher Dr. Friedrich Bullinger die in allen Haushaltsressorts zu … Read More ›