(Stuttgart) Zur Schließung der Bundeswehrstandorte Hardheim, Hohentengen, Immendingen und Sigmaringen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: „Baden-Württemberg ist durch die Schließung von vier Bundeswehrstandorten stark betroffen. … Read More ›
Monat: Oktober 2011
(Stuttgart) Zu den Warnungen des Lehrerverbands vor der Abschaffung der Grundschulempfehlung erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger MdB: „Bildungspolitik ist die soziale Frage … Read More ›
Die grün-rote Landesregierung wird nach Mitteilung des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Erhöhung der Grunderwerbssteuer voraussichtlich am Freitag, 4. November 2011 in Kraft … Read More ›
(Stuttgart) Zur Debatte um die Erhöhung der Grunderwerbssteuer durch die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: „Unstreitig ist, dass die Kinderbetreuung in … Read More ›
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann, hat in einer Landtagsdebatte über die ?Fluglärmbelastung durch den Flughafen Zürich? eine länderübergreifende Fluglärmkommission vorgeschlagen, die die Bürgerinnen … Read More ›
Der stellvertretende Vorsitzende und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, hat sich in einer von den Liberalen beantragten Aktuellen Debatte gegen einen geplanten Nationalpark … Read More ›
In einer Aktuellen Debatte des Landtags sagte der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass die FDP-Landtagsfraktion das Urteil des Staatsgerichtshofs zum Rückkauf der EnBW-Aktien ?mit Respekt … Read More ›
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der verkehrspolitische Sprecher Jochen Haußmann haben Oberbürgermeister Boris Palmer wegen seiner Äußerungen auf dem Grünen-Parteitag zu einem … Read More ›
(Stuttgart) Zur Vorstellung der Eckpunkte für den Haushalt 2012 durch Finanzminister Nils Schmid erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Es ist bemerkenswert, dass die Landesregierung nun … Read More ›