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FDPBW 2020

Monat: Oktober 2011

Pressemitteilungen

?Baden-Württemberg durch Schließung der Bundeswehrstandorte stark betroffen?

(Stuttgart) Zur Schließung der Bundeswehrstandorte Hardheim, Hohentengen, Immendingen und Sigmaringen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: „Baden-Württemberg ist durch die Schließung von vier Bundeswehrstandorten stark betroffen. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Falsche Schulwahl sorgt für Schulfrust ? Grundschulempfehlung beibehalten

(Stuttgart) Zu den Warnungen des Lehrerverbands vor der Abschaffung der Grundschulempfehlung erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger MdB: „Bildungspolitik ist die soziale Frage … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: Grün-Rot will Erhöhung der Grunderwerbssteuer voraussichtlich am 4. November 2011 in Kraft setzen

Die grün-rote Landesregierung wird nach Mitteilung des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Erhöhung der Grunderwerbssteuer voraussichtlich am Freitag, 4. November 2011 in Kraft … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Heise: ?Falscher Weg, um Vereinbarkeit von Familie und Beruf nachhaltig zu verbessern.?

(Stuttgart) Zur Debatte um die Erhöhung der Grunderwerbssteuer durch die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise: „Unstreitig ist, dass die Kinderbetreuung in … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Haußmann: Bürger, Handel und Gewerbe in Fluglärm-Debatte noch stärker einbinden

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann, hat in einer Landtagsdebatte über die ?Fluglärmbelastung durch den Flughafen Zürich? eine länderübergreifende Fluglärmkommission vorgeschlagen, die die Bürgerinnen … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Bullinger: Statt für einen Nationalpark setzen wir uns für ein Biosphärengebiet ein

Der stellvertretende Vorsitzende und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, hat sich in einer von den Liberalen beantragten Aktuellen Debatte gegen einen geplanten Nationalpark … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: FDP-Fraktion fordert ein Parlamentsbeteiligungsgesetz

In einer Aktuellen Debatte des Landtags sagte der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass die FDP-Landtagsfraktion das Urteil des Staatsgerichtshofs zum Rückkauf der EnBW-Aktien ?mit Respekt … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke und Haußmann: Palmer zündelt und entlarvt sich als Gegner der Demokratie

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der verkehrspolitische Sprecher Jochen Haußmann haben Oberbürgermeister Boris Palmer wegen seiner Äußerungen auf dem Grünen-Parteitag zu einem … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: ?Landesregierung finanziert Zukunftsverweigerung der Grünen mit dem Griff in die Taschen der Beamten.?

(Stuttgart) Zur Vorstellung der Eckpunkte für den Haushalt 2012 durch Finanzminister Nils Schmid erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Es ist bemerkenswert, dass die Landesregierung nun … Weiterlesen ›

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    • Telepolis Interview: Kommt der Mega-Lockdown? 19. Januar 2021
    • Gastbeitrag Focus Online: Versäumnisse der Corona-Politik 16. Januar 2021
    • AHGZ-Interview: Hilfsprogramme – Zu spät, zu wenig, zu bürokratisch 16. Januar 2021

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    EUTheurerMichael Theurer@EUTheurer·
    17 Jan

    Dem Bundeswirtschaftsminister fällt Mitte Januar auf, dass die Novemberhilfen zu bürokratisch, zu kompliziert und zu langsam sind sowie die Abschlagszahlungen zu niedrig.

    Völliges Unverständnis wie diese Erkenntnis so lange gebraucht haben kann.

    Reply on Twitter 1350824314157850624Retweet on Twitter 135082431415785062413Like on Twitter 1350824314157850624109Twitter 1350824314157850624
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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