In einer Landtagsdebatte über das geplante Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, scharfe Kritik an der grün-roten Landesregierung … Read More ›
Monat: September 2011
Zu seinem parlamentarischen Antrag ?Angebotsentwicklung in der Pflege? (Drucksache 15/350) sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann: ?In den vergangenen zehn Jahren wurde bei … Read More ›
Nachdem die Landesregierung eigene Einschätzungen zu den Folgekosten einer Kündigung der Finanzierungsvereinbarung bei Stuttgart 21 nicht zum Bestandteil des zur Volksabstimmung zu stellenden Gesetzes gemacht … Read More ›
?Es freut mich, dass auf meinen Antrag ?Entwicklunsperspektiven des Verkehrsweges Neckar? vom 06.07.2011 (Drucksache 15/207) nun endlich Bewegung in den Schleusenausbau zu kommen scheint. Nachdem … Read More ›
(Stuttgart) Zu den Aussagen der GEW-Landesvorsitzenden Doro Moritz bei der heutigen Landespressekonferenz erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Es wird deutlich, dass hinter den großen Versprechen … Read More ›
Zu der geplanten Festsetzung des Termins für die Volksabstimmung auf den 27. November 2011 sagte Dr. Hans-Ulrich Rülke: ?Die neue Landesregierung hat es mit der … Read More ›
(Stuttgart) Zur Kritik der Berufsschullehrer an der grün-roten Landesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Es zeigt sich am beruflichen Schulwesen deutlich, dass die grün-rote Landesregierung … Read More ›