(Stuttgart) Zu dem von grün-rot vorgestellten Koalitionsvertrag erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: Das Gezänk zu Stuttgart 21 und der Straßenbaufinanzierung zeigt, dass sich Grün und … Weiterlesen ›
Monat: April 2011
Zur Vorstellung der Zwischenergebnisse aus den grün-roten Koalitionsverhandlungen erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: “Nach der Ankündigung, die Gewerbesteuer auszuweiten, soll nun auch … Weiterlesen ›
Zur Einigung von Grünen und SPD beim Thema Stuttgart 21 sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Grünen können vorerst ihren Anhängern kein … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zu der von grün-rot geplanten Volksabstimmung zu Stuttgart 21 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: „Die Verfassungslage war in Baden-Württemberg bereits zur Wahl bekannt. Eine … Weiterlesen ›
Zu Äußerungen Winfried Kretschmanns, wonach die Grünen bei der Frage nach einer Volksabstimmung über das Bahnprojekt Stuttgart 21 Fehler gemacht haben, sagte der Vorsitzende der … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zu den stockenden grün-roten Verhandlungen zur Trasse Stuttgart-Ulm/Stuttgart 21 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: „Grün-rot scheitert an den eigenen Versprechungen. Die Bahntrasse Stuttgart-Ulm/ Stuttgart … Weiterlesen ›
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, bezeichnete das Vorhaben der künftigen grün-roten Koalition, die Gewerbesteuer auf Freiberufler und Selbstständige auszudehnen als pure Mittelstandsfeindlichkeit. „Grün-Rot … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zu den von grün-rot geplanten Einsparungen bei Lehrern erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: „Bereits jetzt wird klar, dass grün-rot in wichtigen Bereichen Baden-Württembergs Spitzenstellung … Weiterlesen ›
(Sindelfingen) Der Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg fasste auf seiner heutigen Sitzung auf Antrag des Präsidiums folgenden Beschluss: „Der Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg tritt mit Wirkung … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zu den ersten Beratungen von Grün-Rot zu Stuttgart 21 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: „Die zögerliche Haltung von Grünen Fraktionschef Winfried Kretschmann zu einem … Weiterlesen ›