Mit der Bitte, sich der nach der Havarie eines Tankschiffes bei der Loreley gestrandeten Binnenschiffer auf dem Rhein anzunehmen, wandte sich der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst … Weiterlesen ›
Monat: Januar 2011
(Stuttgart) Zu den Vorschlägen der CDU nach einem beitragsfreien dritten Pflicht-Kindergartenjahr und der SPD nach völlig beitragsfreien Kindergärten erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Die FDP … Weiterlesen ›
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, begrüßte die Entscheidung der Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern und Hessen, eine Verfassungsklage gegen den bestehenden Länderfinanzausgleich in Auftrag … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zu den heutigen Äußerungen des SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Die Ankündigung vom ?echte Politikwechsel? ist kein Versprechen sondern eine Drohung … Weiterlesen ›
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, ruft die Projektträger des Rheintalbahn-Ausbaus auf, wesentliche Teile des Vorhabens neu zu planen: ?Das Nein des Regierungspräsidiums zu … Weiterlesen ›
Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, sagte zur Debatte über die Grundschulempfehlung: ?Wir müssen die verbindliche Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg weiterentwickeln. … Weiterlesen ›
125 Jahre Automobil ? Chancen für den Tourismus in Baden-Württemberg? lautet das Motto des ?Tourismustag 2011? im Rahmen der diesjährigen Touristikmesse CMT?, sagte Wirtschaftsminister Ernst … Weiterlesen ›
Die FDP-Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende BIRGIT HOMBURGER schrieb für das ?Offenburger Tageblatt? (Ausgabe vom 15.1.2011) den folgenden Gastbeitrag: Nein! Deutschland braucht die soziale Marktwirtschaft. Die, die … Weiterlesen ›
Nach Vorlage der schriftlichen Begründung des Urteils des Verwaltungsgerichts Sigmaringen bezüglich der getrennten Führung der Klassen 7 bis 9 der Werkrealschule bekräftigt die stellvertretende Vorsitzende … Weiterlesen ›
Zur der Forderung der SPD, den Kreis der Hartz-IV-Bezieher deutlich zu erweitern, und zur Berechnung des IAB erklärt die Finanzexpertin und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, … Weiterlesen ›