Der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hagen Kluck, hat in einer aktuellen Debatte den Vorschlag der SPD für einen Volksentscheid über Stuttgart 21 scharf kritisiert: ?Der … Read More ›
Monat: Oktober 2010
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte den Dienstleistungssektor als ?Motor für Innovationen, Beschäftigung und Wohl-stand in Baden-Württemberg? bezeichnet. Der Anteil … Read More ›
Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßt die jetzt erfolgte Einigung zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland auf ein Doppelbesteuerungsabkommen und eine pauschale Abgeltungssteuer. … Read More ›
Baden-Württemberg braucht sich nach Auffassung der FDP in Sachen Integration nicht zu verstecken. ?Minister Ulrich Goll hat die Dinge als Integrationsbeauftragter erfolgreich vorangebracht?, erklärte der … Read More ›
Zur Forderung der hessischen FDP, die Finanzmittel des Bundes für das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm in Hessen einzusetzen, falls das Bahnprojekt Stuttgart 21 in Baden-Württemberg … Read More ›
Der Landtag hat am Mittwoch, 27. Oktober 2010, den Weg für die Dienstrechtsreform frei gemacht. Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) erklärte dazu: ?Die Reform … Read More ›
?Mit dem bundesweiten Spitzenwert von fünf Prozent beim Wirtschaftswachstum, einer Arbeitslosenquote von 4,6 Prozent und einem Zuwachs beim Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe von 29 Prozent … Read More ›
Der baden-württembergische Justizminister und Integrationsbeauftragte Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßte den Beschluss der Bundesregierung vom 27.Oktober, einen eigenen Straftatbestand ?Zwangsheirat? zu schaffen. ?Für diese … Read More ›
Berlin. Die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion BIRGIT HOMBURGER schrieb für die ?Financial Times Deutschland? (Ausgabe 26.10.2010) den folgenden Gastbeitrag: Deutschland, einig … Read More ›
Zum Versprechen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer, dass die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg das Bahnprojekt Stuttgart 21 stoppen würden, sagte der Vorsitzende der … Read More ›