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FDP Baden-Württemberg

Monat: Oktober 2010

Pressemitteilungen

Kluck: Landtagswahl wird Abrechnung mit dem fehlenden Rückgrat der SPD

Der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hagen Kluck, hat in einer aktuellen Debatte den Vorschlag der SPD für einen Volksentscheid über Stuttgart 21 scharf kritisiert: ?Der … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: Dienstleistungs-Branche bietet Land hervorragende Perspektiven

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte den Dienstleistungssektor als ?Motor für Innovationen, Beschäftigung und Wohl-stand in Baden-Württemberg? bezeichnet. Der Anteil … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: ?Das ist der richtige, weil rechtsstaatlich einwandfreie Weg.“

Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßt die jetzt erfolgte Einigung zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland auf ein Doppelbesteuerungsabkommen und eine pauschale Abgeltungssteuer. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Kluck: Einwanderung nach klaren Regeln

Baden-Württemberg braucht sich nach Auffassung der FDP in Sachen Integration nicht zu verstecken. ?Minister Ulrich Goll hat die Dinge als Integrationsbeauftragter erfolgreich vorangebracht?, erklärte der … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: Wir brauchen klare Bekenntnisse zu Stuttgart 21!

Zur Forderung der hessischen FDP, die Finanzmittel des Bundes für das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm in Hessen einzusetzen, falls das Bahnprojekt Stuttgart 21 in Baden-Württemberg … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Mehr Beförderungsstellen für qualifizierte und motivierte Mitarbeiter!“

Der Landtag hat am Mittwoch, 27. Oktober 2010, den Weg für die Dienstrechts­reform frei gemacht. Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) erklärte dazu: ?Die Reform … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: Baden-Württemberg ist Land der Innovationen und des Fortschritts

?Mit dem bundesweiten Spitzenwert von fünf Prozent beim Wirtschaftswachstum, einer Arbeitslosenquote von 4,6 Prozent und einem Zuwachs beim Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe von 29 Prozent … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

„Für dieses gesetzliche Verbot der Zwangsheirat trete ich seit Jahren ein.“

Der baden-württembergische Justizminister und Integrationsbeauftragte Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßte den Beschluss der Bundesregierung vom 27.Oktober, einen eigenen Straftatbestand ?Zwangsheirat? zu schaffen. ?Für diese … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Deutschland hat ein Auswanderungsproblem

Berlin. Die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion BIRGIT HOMBURGER schrieb für die ?Financial Times Deutschland? (Ausgabe 26.10.2010) den folgenden Gastbeitrag: Deutschland, einig … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: Wer hat bei den Grünen eigentlich das Sagen?

Zum Versprechen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer, dass die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg das Bahnprojekt Stuttgart 21 stoppen würden, sagte der Vorsitzende der … Weiterlesen ›

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    phoenix_dephoenix@phoenix_de·
    16 Apr

    Besonders die junge Generation leide unter sozialer #Isolation im #Lockdown, so @jbrandenburgfdp @fdpbt. 75% fühlten sich von der Politik vergessen. Er mahnt: "Die Sorgen der Jugend sind kein Luxusproblem, sie gehören in das Zentrum der politischen Beratung". @fdp

    Reply on Twitter 1383041827868139523Retweet on Twitter 138304182786813952340Like on Twitter 1383041827868139523185Twitter 1383041827868139523
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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